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Description
(Text)
Die Arabische Revolution im Fr hjahr 2011 brachte, berraschend f r Europa, die Autokraten Nordafrikas und des Nahen Ostens binnen weniger Wochen in Zugzwang und verjagte einige aus dem Amt. Der rasche Machtwechsel in Tunesien motivierte Menschen von Riyadh bis Rabat, gegen ihre bisherigen Machthaber vorzugehen. Einige versprachen daraufhin Reformen, andere schickten Sicherheitskr fte und Milit r. Die Europ ische Union, die sich selbst als Hort und H terin der Demokratie sieht, reagierte auff llig verhalten. Sie sieht die Schw che der Regime zwar als Chance, aktiv die Demokratisierung in ihren Nachbarl ndern zu f rdern. Das nicht abzusehende Ausma der eingeleiteten Kettenreaktion l t Europas Strategen jedoch um die Stabilit t der Region und um die eigenen politischen und wirtschaftlichen Interessen f rchten. Es stellt sich die Frage, ob die EU zuk nftig vordringlich eine pragmatische Interessenpolitik betreiben, oder die Defizite ihrer v lkerrechtlich fragw rdigen Eingriffe in die Genese fremder Staaten in der Vergangenheit berwinden und den arabischen V lkern bei ihrer eigenen Selbstfindung beistehen wird. Die Anpassung der Europ ischen Nachbarschaftspolitik ist angesichts der von Steffen Grimme aufgezeigten Defizite der bisherigen externen Demokratief rderung nicht nur eine Chance sondern zugleich eine anspruchsvolle Herausforderung.
(Table of content)
1. Einführung
1.1 Einleitung
1.2 Theorie und Methodik
1.2.1 Democracy Mainstreaming , Legitimität und Souveränität Konzepte und Schnittmengen
1.2.2 Theoretischer Grundstein
1.2.3 Fragestellung und Operationalisierung
1.2.4 Annahmen externer Demokratieförderung in der Transitionsphase der Liberalisierung Akteure, Interessen, Instrumente
1.2.5 Die Relevanz des internen Selbstbestimmungsrechtes der Völker
2. Hauptteil
2.1 Wie generiert man Legitimation auf internationaler Ebene?
2.1.1 Wider des Völkerrechts?
2.1.2 Wenn der Prophet nicht zum Berg kommt Charakteristika extern induzierter Transformationsprozesse und die Tücke autoritärer Staaten
2.1.3 Alternative Quellen der Legitimität
2.1.4 Dysfunktionale Wirkung und kontraproduktive Effekte der Demokratieförderung
2.1.5 Das Warum und Wie der völkerrechtlichen Legitimation extern induzierter Maßnahmen der Demokratieförderung Eine Zwischenbilanz
2.2 Die Vorgehensweise der EU Externe Demokratieförderung als völkerrechtlicher Drahtseilakt
2.2.1 Europäische Nachbarschaftspolitik Demokratisierung mithilfe von Aktionsplänen
2.2.2 Anspruch und Wirklichkeit europäischer Demokratieförderung Dekonstruktion eines Luftschlosses
2.2.3 Postdemokratische Annahmen Adäquate Basis zur outputorientierten Legitimation der Demokratieförderung?
2.2.4 Gratwanderung zwischen Souveränitätsprinzip und dem Selbstbestimmungsrecht der Völker Eine Zwischenbilanz
2.3 Fallbeispiele: ENP in Marokko und Ägypten
2.3.1 Marokko Primus inter Pares
2.3.2 Ägypten Bröckelt die Fassade?
3. Schlussbetrachtung
3.1 Auswertung der Untersuchungsergebnisse Systematisierung
3.2 Möglichkeiten zur Verbesserung der Legitimation externer Demokratieförderung im Fall der ENP-Empfehlungen
3.3 Fazit
4. Bibliografie
