Description
(Text)
Angesichts der herausragenden Stellung des BVerfG stellt sich auch die Frage nach der Vollstreckbarkeit seiner Entscheidungen. Die Bedeutung dieser Entscheidungen ist unbestritten - ist aber auch ihre Umsetzung in die Verfassungsrealität gewährleistet? Nach allgemeiner Untersuchung dieser Frage wird der Problematik im einzelnen anhand der sogenannten "Mephisto"-Entscheidung (BVerfGE 30,173 ff.) nachgegangen.
(Table of content)
Aus dem Inhalt: U.a. Statusqualifikation für das BVerfG - "Hüter der Verfassung"? - 35 BVerfGG in seinen historischen Bezügen - Das Verfahren gemäss 35 BVerfGG - Die "Mephisto"-Entscheidung, Falldarstellung und Vollstreckungsbetrachtung.



