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Description
(Text)
Der organisierte rechte Populismus hat mit der Alternative für Deutschland (AfD) auch die bundesdeutschen Parlamente erreicht. In zahlreichen Kommunen, in 14 Ländern
und im Deutschen Bundestag ist sie mit großen Fraktionen. Das Aufkommen und die Etablierung der AfD ist Ausdruck tiefgreifender Veränderungen der Parteiendemokratie,
von gesellschaftlichen Krisenentwicklungen und von Stimmungen in Teilen der Bevölkerung. Diese werden von der AfD aufgenommen und es gelingt der Partei, politische
Diskurse zu beeinflussen und Wähler innenpotential zu binden.
Diese Studie untersucht die Politik von AfD-Fraktionen in kommunalen Parlamenten von Hessen und Niedersachsen sowie im Landtag von Rheinland-Pfalz. Der Blick auf die
eingebrachten Anträge und Anfragen zeigt, welche Themen und Argumentationsmuster zentral sind und mit welchen Strategien und Politikstilen die AfD in den Parlamenten
agiert. Daraus entsteht ein vielschichtiges Bild der parlamentarischen Aktivitäten einer neuen Partei, die sich im Spannungsfeld von national-konservativ, national-liberal,
rechtspopulistisch und völkisch-nationalistisch bewegt.
Die Befragung von Parlamentarier innen der "etablierten" Parteien zu ihrer Wahrnehmung der AfD und ihrem Umgang mit ihr liefert Argumente für eine differenzierte und
aufklärende Auseinandersetzung mit der neu-rechten Partei.
(Table of content)
Einleitung
Die "Alternative für Deutschland": Geschichte, Themen und Merkmalsräume
Rechtspopulistische und rechtsextreme Tendenzen auf nationaler und internationaler Ebene
Geschichtlicher Hintergrund der AfD
Innerparteiliche Auseinandersetzungen und Spaltung
Themen auf Bundesebene
Merkmalsräume auf Bundesebene
Wahlergebnisse und parlamentarische Repräsentanz
AfD - dominierende neurechte parlamentarische Kraft
AfD in 14 Landtagen
Kommunalwahlen 2016
AfD im Bundestag - Wahl 2017
Wähler innen und Wahlmotive
Themen der AfD in Parlamenten
Die AfD im Landtag von Rheinland-Pfalz (17. Wahlperiode)
1. Migration, Asyl, Flüchtlinge
2. Innere Sicherheit, Polizei und Justiz
3. Finanzen, Wirtschaft, Verkehr und Energie
4. Familie, Frauen, Gender und Kinder
5. Soziales, Arbeit, Gesundheit und Wohnen
6. Haushaltspolitik - Fragen, Kürzungen, Forderungen
7. Jugendpolitik/-förderung
8. Landesgesetze und Landtag
9. Bundesrepublik, EU
10. Medien
11. Linksextremismus
12. Kultur und Geschichte
13. Schule und Bildung
Die AfD in kommunalen Parlamenten von Hessen und Niedersachsen
1. Geflüchtete und Asyl
2. Innere Sicherheit, Kriminalität und Extremismus
3. Haushalt, Ausschüsse und Parlamentsbetrieb
4. Kommunalentwicklung, Wohnen und Verkehr
5. Soziales, Familie, Gender und Gesundheit
6. Bildung, Schule, Kinder- und Jugendhilfe
7. Kümmerer und Bürgerbeteiligung
8. Umwelt, Energie und Klima
9. Geschichte und Kultur
Wahrnehmung der AfD und Umgang mit ihr
Landtag Rheinland-Pfalz
Kommunale Ebene
Resümee und Ausblick
Nachwort - Die AfD im Bundestag. Eine Zeitenwende?
Von Konrad Schacht
