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Description
(Text)
Der Band dokumentiert eine Bundestags-Studie und zeigt zunächst auf, dass ökonomische Bewertungen in Umweltfragen - etwa bei Klimaschutz und Biodiversität - einer Reihe zentraler Kritikpunkte ausgesetzt sind. Der in Politik und Wissenschaft immer stärker verfolgte Ansatz basiert auf einer zweifelhaften Erkenntnistheorie, er führt in Konflikte mit dem Rechtssystem, er impliziert eine Fortschreibung des wankenden Wachstumsdogmas, und er löst eine Reihe kaum lösbarer Anwendungsprobleme auf, was die Erfassung nicht-monetärer Belange sowie das (unmögliche) Rechnen mit Konstellationen unter Unsicherheit angeht. Nicht überzeugend sind dagegen einige klassische Einwände gegen abwägende Entscheidungen an sich oder das Dogma, Natur könne keinen Preis haben. Gezeigt wird ferner, wie Aspekte ökonomischer Bewertungen gleichwohl die gebotenen politisch-rechtlichen Abwägungsentscheidungen sinnvoll unterstützen können.
Weiterhin dokumentiert der Band, dass ökonomische Politikinstrumente wie Abgaben oder Zertifikatmärkte keiner ökonomischen Bewertung als Ausgangspunkt bedürfen. Es zeigt sich, dass ökonomische Instrumente, sofern sie sachlich und geographisch breit ansetzen und anspruchsvolle Ziele aufweisen, gerade das bei weitem größte Potenzial haben, Steuerungsprobleme wie mangelnde ökologische Zielstrenge, Vollzugsdefizite, Rebound- und Verlagerungseffekte zu vermeiden. Dabei sind indes Detailanknüpfungen an ein Schutzgut wie Biodiversität und seine vielfältigen Ausprägungen aufgrund der Heterogenität und schwierigen Abbildbarkeit nicht der erfolgversprechende Weg, sondern entfeinerter und geographisch breiter Ansatz bei gut fassbaren Gegenständen wie Fläche, fossilen Brennstoffen, Stickstoff oder Phosphor. In diesem Kontext zeigen sich auch mögliche Synergien von Klimaschutz, Naturschutz und der Lösung weiterer Ressourcenknappheitsfragen. All dies wird auch mit einer detaillierten Analyse verschiedener Vorschläge im Bereich des Naturschutzes sowie teilweise des Klimaschutzes illustriert.
(Author portrait)
Prof. Dr. Felix Ekardt, LL. M, M. A., Professor für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Universität Rostock (Fachbereich Rechtswissenschaft), Haupthemen: Nachhaltigkeit und Klimapolitik
