Description
(Text)
Vor dem Hintergrund ihrer neunzigjährigen Geschichte fragen die in dem Band versammelten Beiträge nach der Zukunft der österreichischen Bundesverfassung: Wie wird sie sich in den nächsten Jahren entwickeln? Vor welchen Herausforderungen steht sie? Woran werden wir erkennen, dass sie sich als zukunftsfähig erwiesen hat? Anlass für die Festschrift ist der 70. Geburtstag des Rechtswissenschaftlers und Verfassungsrichters Karl Korinek, der Auslegung und Entwicklung des Verfassungsrechts in Österreich in den letzten Jahrzehnten entscheidend geprägt hat. Von einem Standpunkt aus, der nicht nur um 90 Jahre theoretischer, dogmatischer und politischer Entwicklung, sondern auch um die dabei zutage getretenen Probleme der österreichischen Bundesverfassung weiß, fragen die in diesem Buch versammelten Beiträge nach deren Zukunft: Wie wird sich die Verfassung in den nächsten Jahren und Jahrzehnten entwickeln? Vor welchen Herausforderungen steht sie, welchen Gefahren wird sie begegnen, woran werden wir zukünftig erkennen können, dass sie sich als zukunftsfähig erwiesen hat? Unter dem gemeinsamen Leitmotiv einer zukunftsgerichteten Betrachtung sind die Abhandlungen den großen Themenbereichen Demokratie, Rechtsstaat, Grundrechte, Gewaltenteilung, Staatsorganisation, Bundesstaat, Staatenverbund und Verfassungsbegriff zugeordnet.
Anlass für diese Festschrift ist der 70. Geburtstag des Rechtswissenschafters und Verfassungsrichters Karl Korinek, der wie wenige andere in den letzten Jahrzehnten die Auslegung und Entwicklung des Verfassungsrechts in Österreich geprägt und mitgestaltet hat.
(Table of content)
I. Demokratie
Andreas Wimmer: Demokratische Legitimationszusammenhänge im Wandel
Andreas Lehner: Gedanken zur Legitimation von Herrschaftsgewalt in einer globalisierten Welt
Harald Eberhart: Demokratie und Wahlen
Klaus Poier: Direkte Demokratie
II. Rechtsstaat
Claudia Fuchs: Rechtsschutz, Rechtsstaat, Rechtsschutzstaat Reflexionen zur Verfassungsinterpretation
Roland Winkler: Der Gesetzgeber als Verfassungsorgan
III. Grundrechte
Iris Eisenberger:
Gregor Heissl: Happy End einer unendlichen Geschichte? Altes und Neues zum Beitritt der EU zur EMRK und die Auswirkungen auf Österreich
IV. Gewaltenteilung
Lamis Khakzadeh-Leiler: Art 94 B-VG Ein Blick in die verfassungsrechtliche Kristallkugel
V. Staatsorganisation
Sebastian Schmid: Die Trennung der Justiz von der Verwaltung oder: Ein kurzer Text zum langen Abschied oder: Der Weg zu einer einheitlichen Vollzugsorganisation
Thomas Müller: Der Berufsbeamte Ein verfassungsrechtlicher Typus im Schwebezustand
Katharina Pabel:
Mathis Fister: Die Notstandsverfassung vor neuen Herausforderungen
VI. Bundesstaat
Erich Pürgy: Die Länder als Bundesgesetzgeber? Unmittelbare Zustimmungsrechte der Länder zu Bundesgesetzen
Klaus Wallnöfer: Bundesstaatlicher Wert und Unwert von Art 12 B-VG am Beispiel des Elektrizitätsrechts
VII. Staatenverbund
Michaela Salamun: Die Weiterentwicklung von Staatsorganisation und Demokratie durch die Europäisierung des Verfassungsrechts
Thomas Kröll: Nationalrat und Bundesrat im europäischen Parlamentsverbund
Michael Mayrhofer: Das Kooperationsverhältnis im staatlichen Unionsverfassungsrecht
VIII. Verfassungsbegriff
Konrad Lachmayer: Vom österreichischen Verfassungsbegriff zum internationalen Verfassungsrecht
Christoph Bezemek: Materielle Perspektiven eines formellen Verfassungsverständnisses Eine essayistische Annäherung
(Author portrait)
Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek, Professor am Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht an der Wirtschaftsuniversität Wien.
