Description
(Short description)
"StEntG | Standortentwicklungsgesetz": eine praxisnahe und verständliche Ausarbeitung zum Gesetz und dessen Auswirkungen auf Projektwerber. Neben einer objektiven Betrachtung setzt sich das Autorenteam kritisch mit der unzureichenden gesetzlichen Umsetzung der Verfahrensbeschleunigung auseinander.
(Text)
Das StEntG - der erhoffte Verfahrens-Turbo?
Der Kommentar "StEntG | Standortentwicklungsgesetz": eine praxisnahe und leicht verständliche Ausarbeitung zum Gesetz und dessen Auswirkungen auf Projektwerber.
Das StEntG verfolgt das Ziel, UVP-G-Genehmigungsverfahren für standortrelevante Großverfahren zu beschleunigen. Neben einer objektiven Betrachtung setzt sich das Autorenteam des Kommentars auch durchaus kritisch mit der unzureichenden gesetzlichen Umsetzung der Grundidee der Verfahrensbeschleunigung auseinander. Der Inhalt des Werks umfasst:
GesetzestextDarstellung der erläuternden BemerkungenPraxiskommentierungVergleich des Ministerialentwurfes zur RegierungsvorlageDarstellung der Geschäftsordnung des Standortentwicklungsbeirates vom 28.03.2019
Die Zukunft wird zeigen, ob das StEntG der erhoffte Verfahrens-Turbo wird, oder ob weiterhin die Grundsatzfrage gilt: Baust du schon oder wartest du noch?
(Author portrait)
Georg Eisenberger ist Universitätsprofessor am Institut für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft der Karl-Franzens-Universität Graz und Partner des auf Öffentliches Recht und Europarecht spezialisierten Büros Eisenberger Rechtsanwälte mit Standorten in Graz, Wien und Brüssel. Er ist auf die Beratung zu Großprojekten im Bau-, Raumordnungs-, Gewerbe-, Wasser- und UVP-Recht, aber auch in hochkomplexen Spezialproblemen spezialisiert.
Jasmin Wurzinger ist Juristin und leitet das Bau- und Raumplanungsamt der Marktgemeinde Eggersdorf bei Graz. In ihrer Funktion als ehemalige Rechtsanwaltsanwärterin im Team Öffentliches Recht der Anwaltskanzlei Eisenberger & Herzog war sie mit zahlreichen baurechtlichen Großverfahren befasst.
