Description
(Short description)
Umfassende Untersuchung des Vollstreckungsverfahrens und dessen Problemstellungen, Analyse der allgemeinen Verfahrensgrundsätze sowie der verfahrensrechtlichen Besonderheiten beim Einsatz der jeweiligen Vollstreckungsmittel.
(Text)
Umfassende Untersuchung des Vollstreckungsverfahrens
Das Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VVG) existiert zwar bereits seit dem Jahr 1925, wissenschaftliche Auseinandersetzungen mit diesem Thema sind jedoch rar. Dies ist - wie ein Vergleich mit dem zivilgerichtlichen Exekutionsverfahren zeigt - erstaunlich, ist doch das Rechtsgebiet praktisch bedeutsam und die Auslegung vieler Bestimmungen strittig.
Um diese Lücke zu schließen, stellt diese Arbeit die Funktionsweise und die Systematik des Vollstreckungsverfahrens dar, das nach der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 teils einschneidende Änderungen erfahren hat. Bislang unterbelichtete Problemstellungen werden in den Fokus gerückt und Annahmen der Lehre und Rechtsprechung kritisch hinterfragt. Sämtliche verfahrensrechtlich relevante Themengebiete werden untersucht: von der Zuständigkeit zur Vollstreckung, der Verfahrenseinleitung, den Parteien des Verfahrensbis zur Verfahrensbeendigung. Im Zentrum stehen die allgemeinen Verfahrensgrundsätze sowie die verfahrensrechtlichen Besonderheiten beim Einsatz der jeweiligen Vollstreckungsmittel. Die einstweilige Verfügung wird zudem gesondert dargestellt.
(Author portrait)
Dr. Lukas Diem, BAVerfassungsrechtlicher Mitarbeiter am Verfassungsgerichtshof
