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Erstmaliger systematischer Überblick über die Vertragspraxis, vertragsrechtliche Qualifikation und Auslegung von Schad- und Klagloshaltungsvereinbarungen
(Text)
Systematischer Überblick über die Vertragspraxis von Schad- und Klagloshaltungsvereinbarungen
Schad- und Klagloshaltungsvereinbarungen - häufig auch als Freistellungsvereinbarungen bezeichnet - kommen in einer Vielzahl von Verträgen vor. Im Kern zielt dabei die interne Vereinbarung zwischen den Parteien darauf ab, eine von der Außenhaftung abweichende Regelung für die Haftung für bekannte oder drohende Verbindlichkeiten zu treffen.
In dieser Arbeit erfolgt erstmals eine systematische Untersuchung derartiger Vereinbarungen und ihrer Durchsetzung. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf Konstellationen in denen von einem Dritten eine grundsätzlich unter die Vereinbarung fallende Forderung geltend gemacht wird, es aber unklar bzw strittig ist, ob diese Forderung berechtigt ist. Daneben werden auch allgemeine Fragen der Erfüllung und Durchsetzung von Befreiungs- bzw Freistellungsansprüchen behandelt, die für die Praxis auch abseits von vertraglichen Schad- und Klagloshaltungsvereinbarungen, etwa bei der Durchsetzung eines schadenersatzrechtlichen Befreiungsanspruches, relevant sind.
Die Dissertation wurde mit dem Award of Excellence 2017 (Staatspreis für die besten Dissertationen des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft) und dem Doc Award der Stadt Wien 2018 ausgezeichnet.
(Author portrait)
Dr. Florian Scholz-Berger, Institut für Zivilverfahrensrecht, Universität Wien
