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(Text)
Der am 1.12.2009 in Kraft getretene Vertrag von Lissabon hat die EU grundlegend verändert. Bei seiner erstmaligen Anwendung und Umsetzung treten zahlreiche, teilweise ganz unerwartete rechtliche Fragen auf, deren Beantwortung für die Organisation und Funktion der EU von besonderer Bedeutung sind. In vielen Fällen gilt dies auch für die Mitgliedstaaten der Union, auch für Österreich. Um die sich abzeichnenden praktischen Probleme erstmals juristisch aufzuarbeiten, haben ECSA Austria und die Universitäten Innsbruck u. Salzburg im Juni 2010 eine Konferenz unter dem Titel "Rechtsfragen der Implementierung des Vertrages von Lissabon" veranstaltet. Dort wurden 19 drängende Themen von österreichischen und internationalen Expert/inn/en aus der Wissenschaft und aus der Praxis analysiert und diskutiert. Der Band will diese Analysen auch einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich machen und bietet die erste Analyse der praktischen Rechtsfolgen des Lissabon-Vertrages mit österreichischem Hintergrund.
(Table of content)
Teil I. Das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon.-
Gerda Falkner, Stolpersteine auf dem Weg zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon: Die EU in einer Vertragsreformfalle?-
Rudolf Streinz, Rechtliche Verankerung der Garantien für Irland und der Fußnote für Tschechien.-
Walter Obwexer, Rechtsfragen des Übergangs von Nizza zu Lissabon .- Teil II. Die Anwendung und Durchführung grundlegender Reformen.-
Charlotte Beaucillion / Friedrich Erlbacher, "Comme une lettre à la poste". Rechtliche und praktische Aspekte der Rechtsnachfolge von der Europäischen Gemeinschaft zur Europäischen Union.-
Eckhard Pache, Die Ausgestaltung des Grundrechtsschutzes unter besonderer Berücksichtigung des Beitritts der Union zur EMRK.-
Hubert Isak, Die Anwendung der demokratischen Grundsätze unter besonderer Berücksichtigung der Bürgerinitiative.- Teil III. Die Durchführung wichtiger institutioneller Änderungen.-
Christa Peutl, Organisation und Arbeitsweise des Europäischen Rates.- Andreas J. Kumin, Organisation und Arbeitsweise des Rates.-
Evelyn Waldherr, Organisation und Arbeitsweise des Europäischen Parla ments.-
Bernhard Schima, Organisation und Arbeitsweise der Europäischen Kommis sion.-
Gregor Schusterschitz, Organisation und Arbeitsweise der Hohen Vertre terin für Außen- und Sicherheitspolitik sowie des Europäischen Auswärtigen Dienstes.-
Thomas Kröll, Rechtsetzungsverfahren und Rechtsakte.-
Maria Berger, Die Ausgestaltung der Neuerungen im Rechtsschutzsystem.- Teil IV. Die Ausgestaltung wesentlicher Politikbereiche.-
Peter-Christian Müller-Graff, Realisierung des Raums der Freizeit, der Si cherheit und des Rechts.-
Elfriede Regelsberger, Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU nach Lissabon - Dynamik durch Flexibiliesierung? -
Christoph Ohler, Die Umsetzung der gemeinsamen Handelspolitik nach dem Vertrag von Lissabon.- Teil V. Die Mitwirkung der Parlamente der Mitgliedstaaten.-
Stefan Griller, Ausgestaltung der Mitwirkung des Parlaments in Österreich.-
Martin Nettesheim, Die gesetzgebenden Organe der Bundesrepublik Deutschland im Integrationsprozess.- Teil VI. Ausblick und Wertung.-
Sonja Puntscher-Riekmann, Europas Verfassung nach Lissabon. Europäische Politik in der Finanz- und Wirtschaftskrise zwischen Pragmatismus und Legitimaton
