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Das Internet bietet zahlreiche Chancen und Möglichkeiten, birgt aber auch Risiken. Heute ist es so einfach wie nie zuvor Informationen und Ideen global auszutauschen. Online-Foren, Blogs, Gästebücher usw bieten jedem Internetbenutzer die Möglichkeit seine persönliche Meinung mit einem Click einem Millionenpublikum kundzutun. Wie in der realen Welt bestehen allerdings auch im Internet Grenzen, wenn es etwa um Beleidigungen oder Verhetzungen geht. Durch die automatische Publizität im Netz werden zahlreiche strafrechtliche Qualifikationen sofort erreicht, welcher sich der einzelne Internetuser in den meisten Fällen wohl gar nicht bewusst ist.
Internetüberwachung ist eines der Schlagworte der letzten Monate. Wie weit darf ein Staat gehen um über seine Bürger bescheid zu wissen, wo sind die Grenzen? Neben zahlreichen OGH-Entscheidungen wird hierbei insbesondere auf ein aktuelles Urteil des EuGH Bezug genommen, welches die komplette österreichische höchstgerichtliche Rechtssprechung im Bezug auf Internet in Frage stellen dürfte.
Die Diskussion um Meinungsfreiheit im Internet ist und bleibt spannend. Aus juristischer Perspektive genauso wie für jeden demokratisch interessierten Menschen.
