Description
(Text)
Das vorliegende Werk bietet einen kompakten Zugang zum Verständnis des österreichischen Verfassungsrechts. Die Darstellung folgt den Grundprinzipien der Bundesverfassung und stellt Zusammenhänge zwischen den einzelnen Begriffen und Instituten des öffentlichen Rechts dar, die es sowohl Einsteigern im Verfassungsrecht ermöglicht, sich rasch einen verlässlichen Überblick zu verschaffen als auch Fortgeschrittenen wesentliche Bereiche des Verfassungsrechts näher bringt. In die Darstellung fließen in durchgängiger Form auch die wichtigsten Querbezüge zum Europarecht ein.
Größter Wert wird auf knappe und griffige Formulierungen bei gleichzeitig maximaler Vermittlung der Grundzüge des Lernstoffes gelegt. Die Falllösungsschematik der Grundrechtsprüfung wird in anschaulichen und bewährten Grafiken dargestellt.
Die vorliegende sechste Auflage des didaktisch seit über 20 Jahren bewährten Werkes bringt die Darstellung auf den Stand April 2020.
(Author portrait)
Dr. Julia Kolar, LL.M. war von 2011 bis 2017 Universitätsassistentin am Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht der Wirtschaftsuniversität Wien und ist derzeit bei der VERBUND Hydro Power GmbH als Jurisitin für Anlagenrecht tätig.
Dr. Emmanuel Manolas, LL.M. war von 2013 bis 2018 Universitätsassistent am Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht der Wirtschaftsuniversität Wien und ist derzeit Legistikreferent in der Abteilung für Internationale Angelegenheiten und Legistik der Finanzmarktaufsicht und externer Vortragender an der Wirtschaftsuniversität Wien.
Mag. Dr. Petra Pani war von 1991 bis 2001 Assistentin am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien und ist derzeit Mitglied des Vorstandes in der Raiffeisenlandesbank Burgenland.
(Table of content)
I. Kompetenzverteilung auf dem Gebiet des land- und forstwirtschaftlichen Schulwesens 18
VII. Kompetenzverteilung auf dem Gebiet der Finanzen und dem Gebiet des Vergaberechts 18
VIII. Interpretationsgrundsätze für die Kompetenzverteilung 20
1. Versteinerungstheorie 20
2. Gesichtspunktetheorie 21
3. Berücksichtigungsprinzip 21
4. Föderalistische Auslegungsmaxime 22
F. Verträge gem Art 15a B-VG 22
G. Der Bundesrat 23
H. Die mittelbare Bundesverwaltung 23
Fünftes Kapitel: Die demokratische Republik 25
A. Zum Begriff der Demokratie 25
I. Allgemeines 25
II. Demokratiebegriff der österreichischen Bundesverfassung 25
III. Politische Parteien 27
1. Allgemeines 27
2. Gründung einer Partei und Parteienfinanzierung 27
3. Wahlpartei 28
B. Allgemeine Vertretungskörper 28
I. Der Nationalrat 28
1. Wahl der Mitglieder 28
1.1. Wahlprinzipien 29
1.2. Grundzüge des Wahlverfahrens 30
1.3. Wahlprüfung durch den VfGH 31
2. Konstituierung des Nationalrates, Gesetzgebungsperiode 32
3. Auflösung des Nationalrates, Ende der Gesetzgebungsperiode 32
4. Rechtsstellung der Abgeordneten 33
4.1. Freies Mandat 33
4.2. Mandat auf Zeit 33
4.3. Immunität 33
4.4. Inkompatibilität 34
5. Organe des Nationalrates 34
6. Funktionen des Nationalrates 35
6.1. Gesetzgebung 35
6.2. Mitwirkung bei Staatsverträgen des Bundes 38
6.3. Mitwirkung am ESM 39
6.4. Mitwirkung auf dem Gebiet des Budgetrechts des Bundes 39
6.5. Politische Kontrolle der Verwaltung des Bundes 40
6.6. Mitwirkung an der Setzung von Vollzugsakten 41
6.7. Mitwirkungsrechte an Vorhaben der Europäischen Union 42
II. Die Landtage 43
1. Wahl und Organisation 43
2. Landesgesetzgebung 43
3. Exkurs: Mitwirkung der Länder und Gemeinden an Vorhaben der EU 44
4. Länderstaatsverträge und Durchführung von Sta
