Full Description
Patenschriften sind durch ihre juristische Prägung für Techniker teilweise schwer verständlich. Dem Leser wird gezeigt wie er Patente lesen sollte, um sie besser zu verstehen. Er erfährt nach welcher Methode die Prüfung einer Patentschrift erfolgt, wie Patentschriften gegliedert sind, wie die Verfahrensschritte beim DPMA sind, was der INID-Code besagt, was das Deckblatt eines Patentdokuments verrät, wie die Ablage von Patenten bei den Patentämtern strukturiert ist. Der Autor erklärt alle wichtigen Begriffe rund um das Thema Patente und Gebrauchsmuster, Innovation und Neuheit, erfinderische Leistung uvm. nach dem Motto „Patentrecht ohne Paragraphen". Die Datenbanken des DPMA, des EPA und des USPTO enthalten jeweils mehr als 80 Mio. Patentdokumente, die im Deepweb frei zur Verfügung stehen. Das ist ein Wissensschatz den es zu heben gilt. Wichtige Internetseiten werden genannt in denen der Leser nach dem Rechtstand von Patenten und nach dem Stand der Technik recherchieren kann. Die für die einzelnen Datenbanken (Deutschland, Europa, USA) erforderlichen Suchvariablen und die notwendige Syntax werden anhand von Beispielen dem Leser näher gebracht. Dem Leser werden auch Methoden vorgestellt, mit denen er erfinderische Lösungen selbst erarbeiten kann. Schließlich erhält der Leser eine Vorlage zur Ausarbeitung der eigenen Patentbeschreibung.
Contents
Einführung.- Patent- und Gebrauchsmusterrecht.- Bestandteile einer Patentschrift.- Wichtige Begriffe.- Verfahrensschritte.- Prüfung einer Erfindung.- Patentliteratur als Informationsquelle.- Werkzeuge für die IPC-Recherche.- Werkzeuge für die Rechtsstandsrecherche.- Werkzeuge für die Recherche zum Stand der Technik.- Praktische Methoden des Erfindens.- Eine Patentanmeldung vornehmen.
