Description
(Table of content)
Allgemeiner Teil.- Erster Abschnitt Die Verfassung der Registergerichte.- Zweiter Abschnitt Das Verfahren bei den Registergerichten.- Dritter Abschnitt Die Beschwerde in Registersachen.- Besonderer Teil.- Erster Abschnitt Das Handelsregister.- Zweiter Abschnitt Das Genossenschaftsregister.- Dritter Abschnitt Das Vereinsregister.- Vierter Abschnitt Das Güterrechtsregister.- Fünfter Abschnitt Das Mustgrregister.- Sechster Abschnitt Das Schiffsregister.- Siebenter Abschnitt Register für Schiffsbauwerke (Schiffsbauregister).- Muster für das Handelsregister Abteilung A.- Muster für das Handelsregister Abteilung B.- Muster für die Liste der Genossen.- Muster für das Genossenschaftsregister.- Muster für das Vereinsregister.- Muster für das Güterrechtsregister.- Muster für das Musterregister.- Muster für das Binnenschiffsregister.- Muster für das Seeschiffsregister.- Muster für das Schiffsbauregister.chtnisnehmer im Registerverfahren.- 7. Das Ordnungsstrafverfahren.- 8. Das Ordnüngsstrafverfahren im Falle des unbefugten Gebrauchs einer Firma.- 9. Aussetzung der Verfügung des Registergerichts bei streitigen Rechtsverhältnissen.- 10. Die Stellung des Registerrichters zu Entscheidungen des Prozeßgerichts.- 11. Die Verfügungen des Registergerichts, insbesondere die Eintragungsverfügungen.- 12. Die Ausfertigung gerichtlicher Verfügungen. Zeugnisse über die Rechtskraft solcher Verfügungen.- 13. Die Eintragungen in die Register. Allgemeine Vorschriften.- 14. Eintragung von Änderungen und Löschungen.- 15. Berichtigung von Schreibfehlern und Unrichtigkeiten.- 16. Löschungen unzulässiger Registereintragungen.- 17. Übertragung der Eintragungen an eine andere Stelle des Registers.- 18. Verlegung einer Firma, eines Vereins oder Schiffes aus dem Bezirke des Registergerichts.- 19. Bekanntmachung der Eintragungen an die Beteiligten.- 20. Öffentliche Bekanntmachung der Registereintragungen.- 21. Zustellungen und Fristen.- 22. Die Kosten- und Steuervorschriften. Das Armenrecht.- 23. Die Registerakten.- 24. Das Allgemeine Register für Registerangelegenheiten.- 25. Einsicht der Register und der Registerakten. Abschriften und Auskünfte.- Dritter Abschnitt Die Beschwerde in Registersachen.- 1. Die Zulässigkeit der Beschwerde.- 2. Das Beschwerdeverfahren.- 3. Die sofortige Beschwerde.- 4. Die weitere Beschwerde.- Besonderer Teil.- Erster Abschnitt Das Handelsregister.- I. Die Kaufmannseigenschaft.- 1. Übersicht.- 2. Der Begriff der Kaufmannseigenschaft.- 3. Die Handelsgewerbe. Handwerkliche Unternehmen.- 4. Die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe und die dazugehörigen Nebengewerbe.- 5. Die Minderkaufleute.- II. Die Firma.- Allgemeine Grundsätze.- A. Ursprüngliche Firmen.- 1. Die ursprüngliche Firma eines Einzelkaufmanns.- 2. Die ursprüngliche Firma einer juristischen Person und eines Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit.- 3. Die ursprüngliche Firma einer offenen Handelsgesellschaft.- 4. Die ursprüngliche Firma einer Kommanditgesellschaft.- 5. Die ursprüngliche Firma einer Aktiengesellschaft.- 6. Die ursprüngliche Firma einer Kommanditgesellschaft auf Aktien.- 7. Die ursprüngliche Firma einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung.- B. Abgeleitete Firmen.- 1. Fortführung der Firma bei völligem Wechsel der Geschäftsinhaber.- 2. Fortführung der Firma bei teil weisem Wechsel der Geschäftsinhaber.- C. Ausschließlichkeit der Firma.- D. Die Firma der Zweigniederlassung.- III. Der Ort der Niederlassung. Haupt- und Zweigniederlassung.- IV. Die Prokura.- V. Das Handelsregister Abteilung A.- A. Die Einrichtung des Handelsregisters. Abteilung A im allgemeinen.- B. Der Einzelkaufmann.- 1. Anmeldung der Firma und des Ortes der Handelsniederlassung.- 2. Anmeldung von Veränderungen.- 3. Anmeldung des Erlöschens der Firma.- 4. Löschung der Firma von Amts wegen.- 5. Eintragung des Konkurs Vermerks.- C. Die offene Handelsgesellschaft.- 1. Die Bestimmung des Begriffs der offenen Handelsgesellschaft.- 2. Die Anmeldung und Eintragung der offenen Handelsgesellschaft.- 3. Veränderungen bei offenen Handelsgesellschaften.- 4. Die Auflösung der offenen Handelsgesellschaft.- 5. Die Liquidation der offenen Handelsgesellschaft.- 6. Einzelbefugnisse des Registergerichts während und nach der Liquidation.- D. Die Kommanditgesellschaft.- 1. Die Bestimmung des Begriffs der Kommanditgesellschaft.- 2. Die Anmeldung und Eintragung der Kommanditgesellschaft.- 3. Veränderungen bei Kommanditgesellschaften.- 4. Die Auflösung und die Liquidation der Kommanditgesellschaft.- 5. Einzelbefugnisse des Registergerichts.- E. Die juristischen Personen.- 1. Anmeldung, Eintragung und Veröffentlichung.- 2. Änderungen und Auflösung.- VI. Das Handelsregister Abteilung B.- A. Die Einrichtung des Handelsregisters Abteilung B.- B. Die Aktiengesellschaft.- 1. Begriff der Aktiengesellschaft.- 2. Die Anmeldung der Aktiengesellschaft.- a) Die bei der Anmeldung beteiligten Persone
Contents
Allgemeiner Teil.- Erster Abschnitt Die Verfassung der Registergerichte.- Zweiter Abschnitt Das Verfahren bei den Registergerichten.- Dritter Abschnitt Die Beschwerde in Registersachen.- Besonderer Teil.- Erster Abschnitt Das Handelsregister.- Zweiter Abschnitt Das Genossenschaftsregister.- Dritter Abschnitt Das Vereinsregister.- Vierter Abschnitt Das Güterrechtsregister.- Fünfter Abschnitt Das Mustgrregister.- Sechster Abschnitt Das Schiffsregister.- Siebenter Abschnitt Register für Schiffsbauwerke (Schiffsbauregister).- Muster für das Handelsregister Abteilung A.- Muster für das Handelsregister Abteilung B.- Muster für die Liste der Genossen.- Muster für das Genossenschaftsregister.- Muster für das Vereinsregister.- Muster für das Güterrechtsregister.- Muster für das Musterregister.- Muster für das Binnenschiffsregister.- Muster für das Seeschiffsregister.- Muster für das Schiffsbauregister.
