Description
Die Rechtswahlfreiheit stellt eines der Grundprinzipien des europäischen Kollisionsrechts dar. Für sog. Inlandssachverhalte findet diese in Art. 3 Abs. 3 Rom I-VO ihre Grenze. Anlässlich jüngerer Rechtsprechung des Englischen Court of Appeals erfolgt eine Auseinandersetzung mit dieser Regelung und den Anforderungen an einen Inlandssachverhalt.
Die Rechtswahlfreiheit stellt eines der Grundprinzipien des europäischen Kollisionsrechts dar. Für sog. Inlandssachverhalte findet diese in Art. 3 Abs. 3 Rom I-VO ihre Grenze. In diesen Fällen bleiben die Parteien an zwingendes inländisches Recht gebunden. Anlässlich jüngerer Rechtsprechung des Englischen Court of Appeals gilt es, sich näher mit dieser Regelung auseinanderzusetzen, die im Spannungsfeld zwischen dem staatlichem Regulierungsanspruch und der Gestaltungsfreiheit der Parteien steht. Hierbei werden Maßstäbe für die Feststellung eines Inlandssachverhalts entwickelt, die sodann auf in Praxis und Literatur diskutierte Fallbeispiele angewendet werden.
InhaltsverzeichnisEinleitung
I. Englische Rechtsprechung: Santander und Dexia
II. Stand der Literatur und Rechtsprechung
III. Ziel und Gang der Untersuchung
IV. Thematische Eingrenzung
Erster Teil: Regelungsgefüge des Art. 3 Abs. 3 Rom I-VO
A. Kompetenzgrundlage, Art. 65 lit. b EG-Vertrag, Art. 81 AEUV
I. Auslegung des "grenzüberschreitenden Bezugs"
II. Verhältnis zu Art. 3 Abs. 3 Rom I-VO
B. Rom I-VO
I. Räumlicher Anwendungsbereich, Art. 1 Abs. 1 Rom I-VO
II. Weitere Schranken der Rechtswahlfreiheit
III. Art. 3 Abs. 3 Rom I-VO
Zweiter Teil: Maßstab des Auslandsbezugs
A. Dogmatische Grundlage der Parteiautonomie
I. Kollisionsrechtliche Begründung
II. Materiellrechtliche Begründung
III. Grundfreiheiten
IV. Zusammenfassung und Ausblick
B. Auslegung des Art. 3 Abs. 3 Rom I-VO
I. Wortlaut
II. Historie
III. Systematik
IV. Telos
V. Enge Auslegung als Ausnahme
VI. Ergebnis
C. Art. 3 Abs. 3 Rom I-VO in der Dogmatik der Parteiautonomie
I. Grundfreiheiten
II. Materiellrechtliche Begründung
III. Gespaltene Auslegung als Folge?
IV. Zusammenfassung
D. Parameter zur Präzisierung des Auslandsbezugs
Dritter Teil: Fallgruppen
A. Bezug des Vertrags zu anderem Staat
I. Umstände des Vertragsschlusses
II. Vertragserfüllung
III. Belegenheitsort des Vertragsgegenstands
IV. Ergebnis
B. Bezug einer Vertragspartei zu anderem Staat
I. Auslandsbezug einer natürlichen Person
II. Auslandsbezug eines Personenzusammenschlusses
III. Nachträgliche Veränderungen
IV. Ergebnis
C. Internationaler Bezug: Internationale Standardverträge
I. Internationale Standardverträge
II. ISDA-Vertragsdokumente
D. Mittelbarer Auslandsbezug: Auslandsbezug eines anderen Vertrags
I. Allgemein
II. Vertragsketten
III. Verbindung zu finanziertem Geschäft
E. Ergebnis
Literaturverzeichnis
Materialien
Julia Lotze studierte Rechtswissenschaften an der Bucerius Law School in Hamburg sowie der University of New South Wales in Sydney. Im Anschluss an Ihre Promotion bei Prof. Dr. Karsten Thorn an der Bucerius Law School absolvierte sie ihr Referendariat am Oberlandesgericht Celle, mit Stationen bei der Verwaltung des deutschen Bundestags in Berlin sowie einer internationalen Wirtschaftskanzlei in New York.
