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(Text)
Ärztliche Zwangsmaßnahmen stehen im Spannungsverhältnis zwischen dem Selbstbestimmungsrecht des Patienten und der staatlichen Fürsorgepflicht. Nach wegweisenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts beleuchtet die Autorin die darauf folgenden Änderungen des Gesetzgebers hinsichtlich der ärztlichen Zwangsmaßnahmen sowie der Unterbringung gegen den Willen des Betreuten. Dabei werden die Normen des Zivilrechts der Schweiz vergleichend herangezogen und der Optimierungsbedarf der deutschen Regelung herausgearbeitet.
(Table of content)
1. Teil: Einleitung
2. Teil: Rechtslage in Deutschland
A. Zahlen und Fakten
B. Die Unterbringung
I. Freiheitsentziehende Unterbringung
1. Zivilrechtliche Unterbringung
2. Öffentlich-rechtliche Unterbringung
3. Strafrechtliche Unterbringung
II. Unterbringungsähnliche Maßnahmen
III. Voraussetzungen der freiheitsentziehenden Unterbringung
1. Selbstgefährdung
2. Unterbringung zur Durchführung einer ärztlichen Maßnahme
a) Notwendigkeit und Krankheitseinsichtigkeit
b) Erforderlichkeit
3. Betreuung
4. Unterbringungsverfahren
5. Bewertung
C. Ärztliche Zwangsmaßnahme
I. Fallbeispiele
II. Gesetzeslage vor 2012
III. Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des BGH
1. Anwendbarkeit der Grundrechte
2. Folgen der Rechtsprechung
3. Verfassungsrech
(Author portrait)
Lisa Lorenzen ist als Rechtsanwältin in Hamburg tätig und wurde als Zweitprüferin an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel für den Schwerpunkt Familien- und Erbrecht bestellt.
(Table of content)
haltung eines Sachverständigen
e) Beschlussformel
f) Dauer der Genehmigung
g) Genehmigungspflicht
VII. Einstweilige Anordnung
1. Unterbringungsgrund
2. Dringendes Bedürfnis für ein sofortiges Tätigwerden
3. Zeugnis
4. Verfahrenspfleger und persönliche Anhörung
5. Dauer
VIII. Rechtsmittel
IX. UN-Behindertenrechtskonvention
Gliederung 6
1. Grundsätze
2. Zwangsbehandlung nach Art. 12 UN-BRK
X. Ambulante Zwangsbehandlung
1. Keine Genehmigungsfähigkeit
2. Mildestes Mittel?
3. Gesetzentwurf
XI. Mängel in der Praxis
XII. Abgrenzung zu 1904 BGB
D. Zusammenfassung und Bewertung
3. Teil: Rechtslage in der Schweiz
A. Zahlen und Fakten
B. Begriffe des Zwangs
I. Freiheitseinschränkende Maßnahme
II. Fürsorgerische Unterbringung
III. Zwangsbehandlungen
C. Das neue Erwachsenenschutzrecht
I. Alte Rechtslage
II. Erarbeitung des neuen Erwachsenenschutzrechts
III. Rechtsquellen
IV. Umfang und Ziele der Neuerung
V. Institutionen
VI. Grundsätze des Erwachsenenschutzes
1. Verhältnismäßigkeit
2. Subsidiarität
VII. Rechtsinstitute
1. Nichtbehördliche Maßnahmen
2. Behördliche Maßnahmen
D. Voraussetzungen der medizinischen Zwangsmaßnahmen
I. Zwangsbehandlungen in der fürsorgerischen Unterbringung
1. Rechtslage ab 1981 Gliederung
7 Gliederung 8
2. Die wesentlichen Neuerungen
3. Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbringung
a) Schwächezustand
aa) Psychische Störung
bb) Geistige Behinderung
cc) Schwere Verwahrlosung
b) Behandlungs- und Betreuungsbedürftigkeit
c) Geeignete Einrichtung
d) Verhältnismäßigkeit
