Description
(Short description)
In diesem Buch untersucht die Autorin die patentrechtliche Erschöpfungsdogmatik. Ziel ist hierbei die Behandlung und Lösung zwei verschiedener Fallkonstellationen. In beiden Konstellationen eröffnet die Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes in seiner bisherigen Fassung dem Patentinhaber die Möglichkeit, sein Patent zweifach zu verwerten.
(Text)
In diesem Buch untersucht die Autorin die patentrechtliche Erschöpfungsdogmatik. Ziel ist hierbei die Behandlung und Lösung zwei verschiedener Fallkonstellationen. In beiden Konstellationen eröffnet die Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes in seiner bisherigen Fassung dem Patentinhaber die Möglichkeit, sein Patent zweifach zu verwerten. Der Band stellt deshalb die Frage, ob diese Doppelverwertungsmöglichkeit mit den Grundsätzen des Patentrechts im Einklang steht und wenn nicht, welche dogmatischen Möglichkeiten bestehen, um die Doppelverwertungsmöglichkeit zu unterbinden und ein sachgerechtes Ergebnis zu erzielen. Hierzu werden verschiedene Lösungsvorschläge aus Literatur und Rechtsprechung kritisch begutachtet und weitere Lösungsansätze entwickelt.
(Table of content)
Erschöpfung bei Systemansprüchen - Erschöpfung bei Verfahrensansprüchen - Eingeschränkte Erschöpfungslehre - Patentierbarkeit - Vertragliche Lösung - Lizenzmodell - Erweiterte Erschöpfung - Vorgelagerte Erschöpfung
(Author portrait)
Christina Kesting ist Anwältin in einer internationalen Sozietät in Frankfurt am Main. Zuvor studierte sie an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg im Breisgau und an der University of Surrey in England. Ihr Referendariat absolvierte sie ebenfalls in Freiburg im Breisgau, neben dem Referendariat schloss sie erfolgreich die Ausbildung zur Mediatorin ab.
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