Description
(Short description)
Die Autorin untersucht die Erlasspraxis der deutschen Gerichte zu einstweiligen und endgültigen Unterlassungsverfügungen in den Immaterialgüterrechten und bewertet diese aus dem Blickwinkel der ökonomischen Analyse des Rechts. Sie legt dar, wie Unterlassungsverfügungen nach ökonomischen Gesichtspunkten optimal ausgestaltet sein sollten.
(Text)
Die Autorin untersucht die Erlasspraxis der deutschen Gerichte zu einstweiligen und endgültigen Unterlassungsverfügungen im Immaterialgüterrecht, insbesondere im Patentrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Gebrauchsmusterrecht und Geschmacksmusterrecht. Dabei zeigt sie die Unterschiede in der Rechtsprechung zwischen den einzelnen Schutzrechten auf, bewertet diese unter Berücksichtigung der Kriterien der ökonomischen Analyse des Rechts und legt dar, wie Unterlassungsverfügungen nach ökonomischen Gesichtspunkten optimal ausgestaltet sein sollten. Bei Untersuchung der endgültigen Unterlassungsverfügungen greift sie die Diskussion um die Berücksichtigung zusätzlicher Gesichtspunkte beim Verfügungserlass vor dem Hintergrund der aktuell verstärkt auftretenden Patent-Trolle auf. Der Fokus liegt dabei auf der Frage, ob Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkte bei Erlass endgültiger Unterlassungsverfügungen berücksichtigt werden sollten.
(Table of content)
Rechtliche und theoretische Grundlagen von Unterlassungsverfügungen - Theoretische Grundlagen der ökonomischen Analyse des Rechts - Materiell-rechtliche Voraussetzungen der Unterlassungsansprüche - Prozessuale Durchsetzung immaterialgüterrechtlicher Unterlassungsansprüche im einstweiligen Verfügungsverfahren
(Author portrait)
Julia Thöle studierte Rechtswissenschaften in Münster, Hannover und Stockholm. Sie ist als Rechtsanwältin tätig und wurde an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin promoviert.
