Description
(Text)
Die gesetzlichen Regelungen der
24, 25 SächsGemO zu kommunalen Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden sind der Gegenstand dieser Untersuchung. Dabei wird vom Autor zunächst der verfassungsrechtliche Hintergrund direktdemokratischer Elemente auf kommunaler Ebene aufgezeigt. Hieran anschließend werden die einzelnen Fragen der Rechtsanwendung der
24, 25 SächsGemO untersucht. Ein weiterer Fokus liegt auf den Rechtsschutzmöglichkeiten im Zusammenhang mit der Durchführung eines Bürgerbegehrens und Bürgerentscheids gemäß den
24, 25 SächsGemO. Schließlich wird auf etwaige Reformbedürfnisse bei den
24, 25 SächsGemO im Rahmen einer rechtspolitischen Schlussbetrachtung eingegangen.
(Table of content)
Inhalt: Verfassungsrechtliche Grundlagen der 24, 25 SächsGemO - Die Anwendung der 24, 25 SächsGemO - Zulässigkeitsvoraussetzungen eines initiierenden und kassatorischen Bürgerbegehrens sowie eines Ratsbegehrens - Die Entscheidungsfindung und die Rechtswirkungen eines Bürgerentscheids - Rechtsschutzmöglichkeiten bei einem Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß den 24, 25 SächsGemO - Hauptsacherechtsschutz und einstweiliger Rechtsschutz im Zusammenhang mit den 24, 25 SächsGemO - Rechtspolitische Betrachtung der 24, 25 SächsGemO.
(Author portrait)
Raphael Leukart, geboren 1977 in Baden-Württemberg, studierte von 1998 bis 2002 Rechtswissenschaften an der Technischen Universität Dresden. Nach Referendariat und Zweitem Staatsexamen im Freistaat Sachsen arbeitet er seit 2005 als Rechtsanwalt in Dresden.
