Description
(Text)
Die Terrorismusbekämpfung hat seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 weltweit einen vollkommen neuen Stellenwert bekommen - nicht nur politisch, sondern auch rechtlich. Auf der Ebene der Europäischen Union hat dies zu der Frage geführt, wie durch die Gemeinschaft der europäischen Staaten der Terrorismus wirksamer zu bekämpfen sei. Aufgrund der internationalen Dimension der Terrorismusbekämpfung versuchen die EU-Mitgliedstaaten dem Terrorismus gegenwärtig unter anderem im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) entgegen zu treten. Die Arbeit untersucht, welche Instrumentarien der EU im Rahmen der ESVP zur Verfügung stehen und welche Probleme bei ihrer Anwendung auftreten. Darüber hinaus wird der Blick ausgeweitet auf die Frage, wie das zukünftige Gesicht der ESVP aussehen wird, insbesondere inwieweit der Lissabon-Vertrag das Potenzial für wirksame Reformen in sich trägt.
(Table of content)
Aus dem Inhalt: Rechtsgrundlagen für die Terrorismusbekämpfung im Rahmen der ESVP - Der Wandel der Praxis im Anschluss an die Terroranschläge vom 11. September 2001 - Die Europäische Sicherheitsstrategie - Praktische Erfordernisse einer effektiven Terrorismusbekämpfung - Die ESVP bei der Terrorismusbekämpfung de lege ferenda - Der Vertrag über eine Verfassung für Europa - Der Vertrag von Lissabon - Die Petersberg-Aufgaben - Die Solidaritätsklausel - Das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juni 2009 - Fallgruppen zur Terrorismusbekämpfung.
(Author portrait)
Der Autor: Martin Ramsperger, geboren 1978 in Holzminden; Studium der Rechtswissenschaften in Göttingen und Wolverhampton (Großbritannien); Promotion an der Juristischen Fakultät der Technischen Universität Dresden; Referendariat am Oberlandesgericht Düsseldorf.
