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Description
(Text)
Im Tagungsband werden aktuelle Entwicklungen und Tendenzen in der Judikatur des Bundesgerichtshofs in Patentsachen vorgestellt. So wird aus der Praxis von durch das Bundespatentgericht zu entscheidenden erstinstanzlichen Einspruchsverfahren berichtet. Ferner wird das einstweilige Verfügungsverfahren in Patent- und Gebrauchsmustersachen dargestellt. Im übrigen werden Möglichkeiten und Probleme beim Schutz dreidimensionaler Marken im Kontext mit dem Schutz des äußeren Erscheinungsbildes von Investitionsgütern diskutiert.
(Table of content)
Aus dem Inhalt : Volker Winterfeldt: Aus der Praxis von durch das Bundespatentrecht zu entscheidenden erstinstanzlichen Einspruchsverfahren - Alfred Keukenschrijver: Anmerkungen zu neuen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Patentsachen - Carl-Christoph Graf von der Groeben: Einstweilige Verfügungen in Patent- und Gebrauchsmustersachen - Heiko J. Beplat: Schutz des äußeren Erscheinungsbildes von Investitionsgütern. Möglichkeiten und Probleme beim Schutz dreidimensionaler Formen.
(Author portrait)
Der Herausgeber: Gerhard Ring wurde 1957 in Pirmasens geboren. Nach Promotion im Jahre 1989 und Habilitation 1995 ist er seit 1996 Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Deutsches und Europäisches Wirtschaftsrecht an der Technischen Universität Bergakademie Freiberg. Er ist dort geschäftsführender Direktor des Instituts für Europäisches Wirtschafts- und Umweltrecht und Mitglied des Direktoriums des Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Medienrecht der Technischen Universität Dresden.
