Description
(Text)
Die Stellung der Daseinsvorsorge im europäischen Einigungsprozess ist seit Jahren umstritten. Grundlegende Bedeutung kommt dem durch den Amsterdamer Vertrag eingeführten Artikel 16 EG über die Dienste von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse zu. Wie er sich auf den Stellenwert der Daseinsvorsorge in der Wirtschafts- und Sozialordnung der EU auswirkt und wie er insbesondere die Anwendung des Wettbewerbsrechts beeinflusst, beleuchtet diese Arbeit. Sie zeichnet darüber hinaus die politische Debatte bis zum Verfassungskonvent nach, definiert den missverständlichen Begriff der Dienste von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse und arbeitet die mit ihm verbundenen Prinzipien heraus. Ferner stellt sie die Frage nach europäischen Diensten von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse.
(Table of content)
Aus dem Inhalt : Daseinsvorsorge auf der europäischen Agenda: Von der Regierungskonferenz bis zum Verfassungskonvent - Definition, Grundsätze und Bedingungen der Dienste von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse - Europäische Dienste von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse - Ziele und Zielkonflikte im Gemeinschaftsrecht - Daseinsvorsorge als Schlüsselelement des europäischen Sozialmodells - Artikel 16 EG als bedingter Gestaltungsauftrag - Rahmenrichtlinie zur Daseinsvorsorge - Artikel 16 und 86 II EG - Daseinsvorsorge, Beihilfen und Vergaberecht.
(Author portrait)
Der Autor: Christian Linder, geboren 1971 in Karlsruhe, studierte von 1992 bis 1998 Rechtswissenschaften in Passau und Tours. Von 1998 bis 2000 absolvierte er sein Referendariat am Landgericht Freiburg im Breisgau. 2004 erfolgte die Promotion an der Freien Universität Berlin. Seit 2003 ist der Autor Beamter der Europäischen Kommission.
