Description
(Text)
Am 24. Juli 2003 endet die Frist für die Mitgliedstaaten der EU, um das neue Richtlinienpaket für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste in nationales Recht umzusetzen. Den Kern sowohl des bisherigen als auch des neuen gemeinschaftlichen Rechtsrahmens bildet die SMP-Konzeption: Unternehmen, die auf bestimmten (Tele-)Kommunikationsmärkten über beträchtliche Marktmacht (significant market power, SMP) verfügen, werden einer sektorspezifischen, asymmetrischen Regulierung unterworfen. Diese Arbeit zeigt die Strukturen der bisherigen SMP-Konzeption auf und erläutert, inwieweit diese reformbedürftig war. Sodann werden die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben für die Voraussetzungen und die Durchführung der neuen SMP-Regulierung herausgearbeitet und einer Ausgestaltungsanalyse unterzogen. Untersucht werden ferner die Folgen einer Zuwiderhandlung nationaler Regulierungsbehörden gegen Vorschriften des neuen Konsultationsverfahrens bei der SMP-Regulierung.
(Table of content)
Aus dem Inhalt : (Tele-)Kommunikationssektor - Europäische Ordnungsmodelle - Wettbewerbsfördernde asymmetrische Regulierung - Konzept der beträchtlichen Marktmacht (Significant Market Power, SMP) - SMP-Konzeption von 1998 bis 2003: Ausgestaltung und Reformbedarf - SMP-Konzeption ab 2003: gemeinschaftsrechtliche Vorgaben für Voraussetzungen, Instrumente und Verfahren der Regulierung - Ausgestaltungsanalyse - Rechtsfolgen von Verstößen gegen neues Konsultationsverfahren.
(Author portrait)
Die Autorin: Christiane Huppertz, Jahrgang 1975, studierte Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln und der Humboldt-Universität zu Berlin. Sie absolvierte 1999/2000 ein Postgraduiertenstudium am Europa-Kolleg in Brügge (Belgien) und erwarb dort den Master in European Community Law (LL.M./ D.E.A.). Danach arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Humboldt-Universität zu Berlin. Von September bis Dezember 2001 war sie im Rahmen eines Praktikums für Postgraduierte bei der Europäischen Kommission in Brüssel, Generaldirektion Wettbewerb, Referat «Telekommunikation, Post, Koordinierung Informationsgesellschaft» tätig. Seit Ende 2002 ist die Autorin Rechtsreferendarin am Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg.