Description
(Text)
Mit der Energierechtsreform im Jahr 1998 und der Novelle des GWB, die zum 1.1.1999 in Kraft trat, ist eine erhebliche Verunsicherung im Hinblick auf die Wirksamkeit bestehender langfristiger Energielieferverträge entstanden. Insbesondere stellt sich die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang verbreitete Klauseltypen - Demarkationen und Bezugsbindungen - nach europäischem oder nationalem Kartellrecht nichtig sind. In Fällen, in denen man eine Nichtigkeit bejaht, ist das Schicksal des Restvertrags zu klären. Die Möglichkeiten reichen von einer vollen Restwirksamkeit über eine Vertragsanpassung bis zur Gesamtnichtigkeit.
(Table of content)
Aus dem Inhalt : Marktabgrenzung im Bereich Strom und Gas - Beweislastfragen bei Anwendung der "Bündeltheorie" - Anwendung der Gruppenfreistellungsverordnungen auf Energielieferverträge - Eingreifen nachträglicher Verbotsgesetze - Behandlung vertikaler Wettbewerbsbeschränkungen unter
1 GWB -
139 BGB und salvatorische Klauseln - Klagen auf Vertragsanpassung.
(Author portrait)
Der Autor: Dirk Strohe, Jahrgang 1970, studierte Rechtswissenschaften in Köln und Trier. Seit 1999 als Anwalt in Köln zugelassen, war er von 1999 bis 2001 als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln tätig. Im Herbst 2001 schloß er sich einer internationalen Rechtsanwaltskanzlei an, wo er seither im Bereich Kartell- und Energierecht tätig ist. Daneben beschäftigt er sich mit Fragen des internationalen Privat- und Zivilverfahrensrechts.
