Description
(Text)
Die Vorschrift des
1611 BGB ist geprägt von unbestimmten Rechtsbegriffen, deren Ausfüllung Aufgabe von Rechtsprechung und Schrifttum ist. Ziel dieser Arbeit ist es zu untersuchen, welche Schwierigkeiten hierbei auftreten und in welcher Weise die Orientierung an anderen Rechtsnormen bei der Auslegung und Rechtsanwendung hilfreich ist. Dabei nimmt die Auseinandersetzung mit den zu
1611 BGB ergangenen Entscheidungen eine wichtige Stellung ein. Schließlich soll anhand des Beispiels der Diskrepanz zwischen bürgerlichem Unterhaltsrecht und den Regreßmöglichkeiten im Sozialhilferecht aufgezeigt werden, daß zur Bewältigung von Fällen "objektiver Härte" ergänzend auf die allgemeinen Grundsätze von Treu und Glauben zurückzugreifen ist.
(Table of content)
Aus dem Inhalt: Geschichtliche Entwicklung der Beschränkung des Verwandtenunterhalts - Tatbestandliche Voraussetzungen der Unterhaltsbeschränkung (insbesondere Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe «sittliches Verschulden», «gröbliche Vernachlässigung» und «schwere Verfehlung» - Rechtsfolgen (Beitrag zum Unterhalt nach Billigkeit, Ausschluß des Unterhalts) - Beginn, Dauer und Ausschluß der Verwirkung - «Andere Verwandte» i.S.v. 1611 III BGB - Unterhaltsrecht und Sozialhilferecht - der - der Übergang von Unterhaltsansprüchen nach 91 BSHG - Das Verhältnis von 1611 BGB zu den allgemeinen Grundsätzen des 242 BGB - Prozessuale Geltendmachung der Unterhaltsbeschränkung gegenüber titulierten Ansprüchen.
(Author portrait)
Die Autorin: Feh Kalwa wurde 1975 in Emmerich am Rhein geboren. Nach dem 1. juristischen Staatsexamen in Nordrhein-Westfalen 1998 Rechtsreferendariat in Niedersachen. 2000 das 2. juristische Staatsexamen. Arbeit an der Dissertation bis Ende 2001. Seit 2002 tätig als Rechtsanwältin in Frankfurt am Main.
