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Description
(Text)
Die Frage nach den Möglichkeiten einer Anpassung von betrieblichen Sozialleistungen an geänderte Rahmenbedingungen gehört nach wie vor zu den Kernproblemen des Arbeitsrechts. Die betriebliche Altersversorgung stellt wegen ihrer extrem langfristigen Bindungen ein besonders typisches Beispiel für die Änderungsproblematik dar. Zur Änderung von betrieblichen Versorgungssystemen liegt nicht nur eine umfangreiche Literatur vor, sondern es sind in den vergangenen Jahren auch zahlreiche höchstrichterliche Entscheidungen ergangen. Diese Studie zeigt die Möglichkeiten auf, die ein Rückgriff auf die Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage eröffnet, um Versorgungswerke veränderten Rahmenbedingungen anzupassen.
(Table of content)
Aus dem Inhalt: Beitrag zur Änderung betrieblicher Versorgungszusagen - Anwendungsbereich und Voraussetzungen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage bei betrieblichen Versorgungszusagen - Bedeutung der Widerrufsvorbehalte - Einzelne Fälle des Wegfalls der Geschäftsgrundlage.
(Author portrait)
Die Autorin: Birgit Uebelhack wurde 1952 in Hamburg geboren. Nach dem Abitur studierte sie an der Universität Mannheim Rechtswissenschaft. Im Juni 1976 legte sie das Erste und im Juni 1979 das Zweite juristische Staatsexamen ab. Seit September 1979 war sie zunächst als wissenschaftliche Mitarbeiterin beschäftigt. Im Jahr 1985 wurde sie Leiterin der Rechtsabteilung und ist der Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. (ABA) in Heidelberg, ab 1990 auch nebenberuflich als Anwältin tätig.
