Description
(Text)
Der Arbeit liegt die Zielsetzung zugrunde, die Verfassungsmäßigkeit parlamentsbeschlossener Planfeststellungsentscheidungen auf dem Gebiet der Fernstraßenplanung zu untersuchen. Anlaß und Beispielsobjekt der Arbeit sind die nach der Deutschen Wiedervereinigung vom Bundestag erlassenen Investitionsmaßnahmegesetze zur beschleunigten Infrastrukturplanung. Schwerpunkte bilden die dogmatische Einordnung der Fernstraßenplangesetze und die nach Verfassungsprinzipien kapitelweise abgehandelte Analyse ihrer Verfassungsmäßigkeit. Für Ausnahmesituationen wie diejenige des erheblichen Infrastrukturbedarfs in den neuen Bundesländern zur Annäherung der Lebensverhältnisse in Ost und West nach der Deutschen Wiedervereinigung fällt die Prüfung positiv aus.
(Table of content)
Aus dem Inhalt: Dogmatische Einordnung infrastrukturpolitischer Investitionsmaßnahmegesetze - Vereinbarkeit mit Demokratieprinzip, Gewaltenteilungsprinzip, Bundesstaatsprinzip - Investitionsmaßnahmegesetze als grundrechtsbeschränkende Einzelfallgesetze - Rechtsschutzmöglichkeiten, gerichtliche Kontrolldichte.
(Author portrait)
Der Autor: Lothar Ende wurde 1966 geboren und studierte Rechtswissenschaften in Freiburg, Köln und Barcelona. Erstes Staatsexamen 1992, Zweites Staatsexamen 1995; Promotion 1994. Seit 1994 Dozent für Wirtschaftsrecht an einer Bankakademie; 1995 Anwaltskanzlei in New York; seit 1996 Rechtsanwalt in Stuttgart.
