Description
(Text)
Die Anwendung nationaler Verfahrensnormen darf die Geltendmachung von Rechten aus dem Gemeinschaftsrecht nicht praktisch unmöglich machen. Diese vom EuGH in ständiger Rechtsprechung gebrauchte "Leerformel" ist aus sich allein heraus nicht geeignet, die Un-/Zulässigkeit einer nationalen Verfahrensnorm in einem Konfliktfall mit dem Gemeinschaftsrecht zu bestimmen. Diese Arbeit untersucht die grundlegenden Entscheidungen des EuGH zum Verhältnis zwischen dem Gemeinschaftsrecht und dem nationalen Verfahrensrecht. Sie geht den Beweggründen nach, die den EuGH jeweils dazu veranlaßt haben, die nationale Verfahrensnorm für un-/vereinbar mit dem Gemeinschaftsrecht zu erklären. Aus dieser Rechtsprechung wird eine allgemeine Kollisionsregel abgeleitet, mittels derer die gemeinschaftsrechtliche Vereinbarkeit des deutschen Rechtsschutzsystems gegenüber Vorlagepflichtverletzungen im Zivilprozeß untersucht wird.
(Table of content)
Aus dem Inhalt: Verhältnis Gemeinschaftsrecht/nationales Verfahrensrecht - Rechtsschutzmöglichkeiten gegenüber Vorlagepflichtverletzungen - Vereinbarkeit des deutschen Rechtsschutzsystems gegenüber Vorlagepflichtverletzungen im Zivilprozeß mit dem Gemeinschaftsrecht.
(Author portrait)
Der Autor: Robert Koch wurde 1965 geboren. Studium der Rechtswissenschaften in Göttingen. 1991 Erstes Staatsexamen, von 1991 bis 1992 Tätigkeit als Korrekturassistent und Leiter einer Arbeitsgemeinschaft an der Uni Göttingen, seit 1992 Referendar beim Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg; Promotion 1994.
