Description
(Text)
Mit der Wiedervereinigung Deutschlands hat der alte Artikel 23 GG seine historische Aufgabe erfüllt. An seine Stelle trat im Vorfeld der Ratifizierung des Vertrags über die Europäische Union der neue Europa-Artikel. Er regelt nun die deutsche Mitwirkung an der Verwirklichung eines vereinten Europas. Mit besonderer Heftigkeit wurde in diesem Zusammenhang die Zukunft des Föderalismus in Deutschland diskutiert. Die Beteiligung des Bundesrates an Hoheitsrechtsübertragungen und an den laufenden Angelegenheiten der Europäischen Union steht daher im Mittelpunkt der vorliegenden Arbeit. Sie erläutert diese überaus komplexe Verfassungsnorm, arbeitet bestehende Streitpunkte zwischen den beteiligten Verfassungsorganen heraus und bietet Lösungsansätze für die künftige Staatspraxis.
(Table of content)
Aus dem Inhalt: Beteiligung des Bundesrates an Hoheitsrechtsübertragungen auf die Europäische Union und an laufenden Angelegenheiten der Europäischen Union - Das Gesetz über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der Europäischen Union vom 12. März 1993 und die Bund-Länder-Vereinbarung vom 29. Oktober 1993.
(Author portrait)
Der Autor: Christian Schede wurde 1965 in Luxemburg geboren. Von 1986 bis 1989 sowie von 1990 bis 1992 studierte er Rechtswissenschaften an der Universität Würzburg; März/Juli 1992 Erste Juristische Staatsprüfung. Seit Oktober 1992 ist er Rechtsreferendar im Oberlandesgerichtsbezirk Bamberg, Thüringen und bei der Europäischen Kommission in Brüssel. Februar 1994 Promotion in Würzburg.
