Description
(Text)
Das gesetzliche Werkvertragsrecht macht die Ausübung von Gewährleistungsansprüchen grundsätzlich von einer vorherigen Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung seitens des Bestellers abhängig. Lediglich in den Fällen des 634 Abs. 2 BGB ist dieses Verfahren entbehrlich. Da die Voraussetzungen des 634 Abs. 1 S. 1 BGB in der Praxis häufig nicht eingehalten werden, wächst der Bestimmung des 634 Abs. 2 BGB eine Schlüsselrolle zu. Die bisherige karge Analyse der Norm steht dazu in einem merkwürdigen Kontrast. Ziel der vorliegenden Untersuchung ist es, die Grenzen abzustecken, die das Gesetz zwischen Nachbesserung und Gewährleistung zieht. Der Autor arbeitet im Rahmen einer Konkretisierung der Voraussetzungen des 634 Abs. 2 BGB typische Umstände heraus, die den Besteller berechtigen, sofort zu den Gewährleistungsansprüchen überzugehen.
(Table of content)
Aus dem Inhalt: Fristsetzung zur Mängelbeseitigung - Historische Entwicklung - Bedeutung des 634 Abs. 2 BGB - Rechtlicher Grund für die Bestimmung - Ausnahmeregelung - Enge Auslegung - Vorrang der Werkherstellung vor Gewährleistung - Leistungsunmöglichkeit - Erfüllungsverweigerung - "Besonderes Interesse" als Ausprägung von Treu und Glauben - Kostenvorschußanspruch.
(Author portrait)
Der Autor: Michael Selow wurde 1960 in Hamburg geboren. Von 1981 bis 1987 studierte er Rechtswissenschaften in Hamburg. 1992 legte er das zweite juristische Staatsexamen ab. Nach einer Tätigkeit in der Rechtsabteilung eines Mineralwasserkonzerns ist er seit 1993 Richter am Landgericht Hamburg.
