Description
(Text)
Das Problem der Ämtertrennungen und Ämterverbindungen hat seinen verfassungsrechtlichen Ursprung im Verhältnis der staatlichen Funktionsbereiche zueinander. Das Grundgesetz hat ihm durch ein System machtbegrenzender Trennungen und Verschränkungen Rechnung getragen. Die in der modernen Massendemokratie zu beobachtende Einflußnahme gesellschaftlicher Machtgebilde auf staatliche Entscheidungsträger wirft die Frage nach Unvereinbarkeiten von staatlichen und gesellschaftlichen Funktionsbereichen auf. Dabei ist das Verhältnis der Verbände zum Staat von besonderer Bedeutung. Der Verfasser untersucht, ob das Verhältnis der Staatsgewalt zu den Verbänden eine personelle Trennung der Leitungsämter erfordert. Aus den sich anschließenden staatstheoretischen, verfassungsrechtlichen und politischen Erwägungen folgt die Notwendigkeit umfassender Unvereinbarkeitsregelungen.
(Table of content)
Aus dem Inhalt: Bestehende Regelungen über Inkompatibilitäten zwischen staatlichen Ämtern und Verbandsämter - Inkompatibilitäten im staatlichen Bereich - Inkompatibilitäten zwischen staatlichen Ämtern und Verbandsämtern.
(Review)
"... daß es sich um eine anregende Schrift handelt, die zu lesen sich lohnt." (Univ.-Prof. Dr. Werner Thieme, Die Öffentliche Verwaltung)
(Author portrait)
Der Autor: Tobias Traupel wurde 1959 in Essen geboren. Von 1978 bis 1984 studierte er Rechtswissenschaft an der Freien Universität Berlin und der Ruhr-Universität Bochum. Nach dem Zweiten Juristischen Staatsexamen 1988 war er selbständiger Assessor. Seit Januar 1989 ist er Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Düsseldorf. Seit Mai 1991 ist er als abgeordneter Richter am Bundesministerium der Justiz tätig.