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Description
(Text)
Nur Parteien der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein sind sowohl bei Bundestags- als auch bei Landtagswahlen von der Sperrklausel befreit.
Für die Entstehung dieses Privilegs sind vor allem die mit Dänemark verknüpfte Geschichte Schleswig-Holsteins und die politische Entwicklung in der Bundesrepublik der Nachkriegszeit von Bedeutung. Rechtliche Aspekte standen bei der Einführung der Sonderregelung dagegen im Hintergrund. Trotz ihrer ausdrücklichen Bestätigung durch das Bundesverfassungsgericht ist sie nach wie vor umstritten. Als Teil der sogenannten Bonn-Kopenhagener Erklärungen geht diese Ausnahmebestimmung auch heute noch über den allgemein üblichen Standard völkerrechtlichen Minderheitenschutzes hinaus.
(Table of content)
Aus dem Inhalt: Befreiung nationaler Minderheiten von der Sperrklausel nach gegenwärtigem Wahlrecht - Geschichtlicher Hintergrund in Schleswig-Holstein - Entstehung der Privilegierung im Wahlrecht - Rechtliche Aspekte des Minderheitenprivilegs.
(Review)
"Hier ist eine wertvolle Dokumentation entstanden, deren Studium sich für jeden lohnt, der an einer präzisen Schilderung der Wahlrechtsgeschichte im nördlichsten Bundesland interessiert ist." (Jürgen Haberland, ZAR)



