Description
(Text)
Die Arbeit widmet sich einem prozessualen Rechtsinstitut, das in vielfältiger Hinsicht eine "exotische" Neuerung des Prozeßrechts darstellt. Der Rechtsentscheid bei Rechtsstreitigkeiten auf dem Gebiet der Wohnraummiete bildet eine neue Entscheidungsform, die die Einheit der Rechtsprechung in diesem Bereich nicht zuletzt im Hinblick auf den lediglich zweiinstanzlichen Rechtszug sicherstellen will.
(Table of content)
Aus dem Inhalt: Aufgabenstellung und Einordnung des Rechtsentscheids in das Verfahrensrecht - Zuständigkeit der Gerichte und Rechtsstellung der Parteien in einem Rechtsentscheidsverfahren - Voraussetzungen für die Herbeiführung eines Rechtsentscheids - Rechtswirkungen des Rechtsentscheids.
(Review)
"Das Verdienst der Arbeit von Gnatzy liegt in der genauen Herausarbeitung der formellen und materiellen Voraussetzungen für die Durchführung eines Rechtsentscheidsverfahrens, so daß es künftig nicht mehr zu unzulässigen Vorlagen zu kommen braucht." (Dr. Siegbert Lammel, Zeitschrift für Miet- und Raumrecht)
"...ein lesenswerter Ansatz, der nicht so leicht 'abgebügelt' werden sollte wie zahlreiche Vorlagebeschlüsse in den letzten Jahren." (vS, Wohnungswirtschaft und Mietrecht)



