Description
(Text)
Die Arbeit widmet sich der Frage, ob die einfachgesetzlichen rundfunkrechtlichen Vorschriften den verfassungsrechtlichen Anforderungen an den Zugang zu digitalen Übertragungswegen genügen. Dazu vermittelt sie zunächst ein Grundverständnis der für die Rundfunkverbreitung vorherrschenden Rahmenbedingungen. Im Anschluss daran erfolgt die Untersuchung, inwieweit der Zugang zu Übertragungswegen Bestandteil der verfassungsrechtlich gewährleisteten Rundfundfreiheit ist und welche Anforderungen an die Ausgestaltung der Rundfunkfreiheit zu stellen sind. Darauf folgt die Prüfung, inwieweit diese Vorgaben auf den Zugang zu Übertragungswegen Anwendung finden.
Anhand dieser Maßstäbe werden schließlich die einfachgesetzlichen Vorschriften auf Ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz überprüft und - soweit sie nicht verfassungskonform sind - Vorschläge für eine verfassungsgemäße Ausgestaltung entwickelt.
(Table of content)
Aus dem Inhalt : Rahmenbedingungen der Übertragung - Verfassungsrechtliche Vorgaben - Verfassungsmäßigkeit der Ausgestaltung - Vorschläge für eine verfassungsgemäße Ausgestaltung.
(Author portrait)
Die Autorin: Susanne Reinemann, geboren 1969 in Oberhausen. 1988 bis 1994 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bielefeld, danach Referendariat am Landgericht Arnsberg. 1996 bis 2000 wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Fakultät für Rechtswissenschaften der Universität Bielefeld. Im Anschluss Angestellte bei der Landesbeauftragten für den Datenschutz NRW, Düsseldorf. Seit September 2000 Fachreferentin im Bereich Recht der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien, München.
