Description
(Text)
Die Arbeit behandelt die Rechtsstellung des Betroffenen nach Art. 44 Abs. 2, S. 1 GG und den entsprechenden Regelungen in den Länderverfassungen im Vergleich zur Rechtsstellung des Beschuldigten im Strafverfahren. Das Rechtsproblem des Betroffenen im parlamentarischen Untersuchungsverfahren liegt aufgrund der Verweisung in Art. 44 Abs. 2, S. 1 GG im Schnittpunkt zwischen dem Verfassungs- und Strafprozeßrecht. Die Gegenüberstellung beider Verfahren berücksichtigt die Funktionsfähigkeit des verfassungsrechtlich abgesicherten Untersuchungsverfahrens einerseits und die Grundlagen des Strafverfahrensrechtes andererseits. Die Übernahme strafverfahrensrechtlicher Vorschriften in das parlamentarische Untersuchungsverfahren führt zur Optimierung der Rechtsstellung des Betroffenen im Verfahren und zu einer Definition des von einer parlamentarischen Untersuchung nach Art. 44 GG betroffenen Personenkreises.
(Table of content)
Aus dem Inhalt : Die Einsetzungskompetenz - Der Betroffene im parlamentarischen Untersuchungsverfahren - Die "sinngemäße" Verweisung auf die Vorschriften über den Strafprozeß - Die Rechtsstellung des Betroffenen - Die Rechtsnormverweisung.
(Author portrait)
Die Autorin: Claudia Kohl, geboren 1970 in Mainz. Ab 1991 Studium an der Universität in Mainz. Erste juristische Staatsprüfung 1995 und zweite juristische Staatsprüfung 1997. Derzeit lebt und arbeitet die Verfasserin in Brasilien.
