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Description
(Text)
Der Autor untersucht eine Problematik des allgemeinen Verwaltungsrechts, die in der Praxis der kartellbehördlichen Aufsicht über Ausbeutungsmißbräuche marktbeherrschender Unternehmen in extremer Weise deutlich wird: Das Phänomen informalen Verwaltungshandelns als planmäßige Umgehung der gesetzlich vorgesehenen förmlichen Handlungsinstrumente der klassischen Eingriffsverwaltung.
Die Ursache sieht der Autor in der spezifischen Struktur und Funktion von Koppelungsnormen, die unbestimmte Rechtsbegriffe und Ermessensermächtigungen in sich vereinen. Im Zusammenspiel mit den Instrumentarien des förmlichen Verfahrens räumen sie den Verwaltungsbehörden eine Verhandlungsposition ein, die es ihnen ermöglicht, "Verhandlungslösungen" durchzusetzen und auf den Erlaß von Verwaltungsakten zu verzichten, die den Weg zu gerichtlicher Kontrolle eröffnen würden. Eine solche Praxis setzt im Extremfall die verfassungsrechtlich verankerte Funktion der klassischen Eingriffsverwaltung außer Kraft und wird - zu diesem Ergebnis gelangt der Autor - selbst verfassungswidrig.
(Table of content)
Aus dem Inhalt : Kartellbehördliche Aufsicht über Ausbeutungsmißbräuche marktberrschender Unternehmen - Das Phänomen informellen Verwaltungshandelns als planmäßige Umgehung der gesetzlichen Handlungsformen der klassischen Eingriffsverwaltung - Normstrukturelle Untersuchung.
(Author portrait)
Der Autor: Peter Hellich studierte Rechtswissenschaft in Bonn, München und Regensburg. Während seiner Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handelsrecht und Wirtschaftsrecht der Universität Regensburg in den Jahren 1993 bis 1996 fertigte er die vorliegende Dissertation an. Nach Abschluß des zweiten Staatsexamens im Juni 1996 arbeitete Peter Hellich bis Dezember 1997 in Bern/Schweiz und in München als Rechtsanwalt. Seit Januar 1998 arbeitet er als Rechtsanwalt im Düsseldorfer Büro einer internationalen Rechtsanwaltssozietät.