Description
(Text)
Ziel dieser Arbeit ist es, zu klären, auf welche Rechtsgrundlage die Vereinten Nationen (VN) und ihre Mitgliedstaaten die Durchsetzung von Wirtschaftssanktionen, die der Sicherheitsrat (SR) der VN gegen einen Staat beschlossen hat, stützen können und welche Maßnahmen durch wen hierbei zulässig sind. Es wurden dazu u.a. die Protokolle des Sicherheitsrats zu den Verhandlungen bei der Irak-Krise 1990, der Jugoslawien-Krise und der Haiti-Krise ausgewertet und analysiert. Zusätzlich wurden weitere Originaldokumente der VN sowie einiger beteiligter Staaten in die Ausarbeitung einbezogen. Leitlinie war hier immer, für die Praxis in den genannten Fällen von Seiten des SR's und der Mitgliedstaaten der VN eine rechtliche Überzeugung bezüglich der expliziten Rechtsgrundlage nachzuweisen. Konkret wurden v.a. die militärischen Maßnahmen zur Embargosicherung durch einige Mitgliedstaaten auf Hoher See sowie auf der Donau, als auch die Tätigkeit der Sanktionsausschüsse bei den VN untersucht. Ergebnis der Analyse ist, daß die militärischen Maßnahmen sich auf Art. 41 im Kapitel VII der Satzung der VN stützen können und dies von der Mehrheit im Sicherheitsrat so gesehen wurde und daß die wachsenden Befugnisse der Sanktionsausschüsse auch mit der Satzung vereinbar sind.
(Table of content)
Aus dem Inhalt: Rechtsgrundlage zur Durchsetzung von Wirtschaftssanktionen durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Historische Entwicklung der einschlägigen Vorschriften - Beschreibung und Bewertung der durchgeführten Maßnahmen - Analyse der Verhandlungen des Sicherheitsrates - Einzelne Maßnahmen der Mitgliedstaaten der VN nach Aufruf des Sicherheitsrates - Tätigkeit der vom Sicherheitsrat eingesetzten Sanktionsausschüsse - Art. 41 der Satzung als Grundlage für den Einsatz von Gewalt zur Durchsetzung von Wirtschaftssanktionen.
(Author portrait)
Der Autor: Oliver Scholz wurde 1968 in Heidelberg geboren. Seit 1989/90 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Heidelberg. Nach dem 1. Staatsexamen 1994 begann er mit der Recherchearbeit zu dieser Arbeit. Ab 1995 war er Rechtsreferendar am Landgericht in Heidelberg und absolvierte in dieser Zeit auch zwei Semester an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Nach dem 2. Staatsexamen 1997 kam die Arbeit an der Promotion zum Abschluß und nahezu gleichzeitig wurde der Autor als Richter beim Land Baden-Württemberg eingestellt.
