Description
(Text)
Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit ist Verfassungsaufgabe und stellt eine der Grundfunktionen des modernen Staates dar. Die dafür anfallenden Kosten werden daher grundsätzlich aus dem Steueraufkommen gedeckt. Die Arbeit geht der Frage nach, ob und inwieweit daneben eine gesonderte Kostenerhebung für polizeiliche Schutzmaßnahmen möglich ist. Der Schwerpunkt der Erörterung liegt dabei im Abgabenrecht. Hier werden die Voraussetzungen der Gebührenpflichtigkeit staatlicher Leistungen dargestellt. Daneben wird die Vereinbarkeit polizeilicher Schutzgebühren mit den Grundrechten geprüft.
(Table of content)
Aus dem Inhalt: Systematik des Polizeikostenrechts - Abgrenzung der Störerhaftung von der Nichtstörerhaftung - Voraussetzungen der Gebührenerhebung - Vereinbarkeit von Schutzgebühren mit den Grundrechten.
(Author portrait)
Der Autorin: Michaela Boll wurde 1968 in Marburg geboren. Sie studierte von 1987 bis 1992 Rechtswissenschaften an den Universitäten Mannheim und Heidelberg. Im Anschluß daran absolvierte sie ihren Referendardienst und promovierte am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie der Universität Mannheim. Seit 1997 ist sie als Rechtsanwältin in Stuttgart tätig.
