Description
(Text)
Im Rahmen arbeitsrechtlicher Individualansprüche, die dem Urteilsverfahren zugewiesen sind, sind oftmals betriebsverfassungsrechtliche Streitigkeiten als Vorfrage entscheidend. Das Bundesarbeitsgericht nimmt in diesen Fällen eine Bindung des Gerichts im Urteilsverfahren an den vorausgegangenen Beschluß auch dann an, wenn eine Identität der Beteiligten im Beschlußverfahren mit den Prozeßparteien im Urteilsverfahren nicht gegeben ist. Diese Arbeit geht der Frage nach, inwieweit sich eine solche generelle Bindungswirkung aus einem prozeßrechtlichen Institut oder aus allgemeinen materiellrechtlichen Prinzipien herleiten läßt.
(Table of content)
Aus dem Inhalt: Verhältnis von Urteils- und Beschlußverfahren - Problematik kohärenter Entscheidungen - Prozessuale Bindungswirkung - Generelle materiell-rechtliche Bindungswirkung - Partielle Verknüpfung der Verfahren aufgrund materiellen Rechts - Verfassungsrechtliche Bedenken.
(Author portrait)
Der Autor: Holger Thomas wurde 1969 in Wuppertal geboren. Von 1989 bis 1993 studierte er Rechtswissenschaften an der Universität Bochum. 1994 legte er die erste, 1996 die zweite juristische Staatsprüfung ab. Darüber hinaus war er von 1994 bis 1997 als Honorardozent tätig; Promotion 1998. Seit 1997 ist er als Rechtsanwalt am Landgericht Frankfurt/M. zugelassen und arbeitet in einer wirtschaftsrechtlich ausgerichteten Rechtsanwaltsgesellschaft in Eschborn.
