Description
(Text)
Sowohl universelle als auch regionale Systeme zum Menschenrechtsschutz verpflichten die Vertragsstaaten von Menschenrechtsverträgen, regelmäßig Staatenberichte über die Umsetzung der Konventionsrechte an Sachverständigenausschüsse zu übermitteln. Ziel der Untersuchung ist es, anhand einer vergleichenden Darstellung dieser Staatenberichtsverfahren ein umfassendes Bild des Überprüfungsverfahrens zu entwerfen. Dazu werden sowohl der rechtliche Rahmen als auch die Praxis der Überprüfungsorgane analysiert. Funktion und Inhalt der Staatenberichte, die Tätigkeit der Überprüfungsorgane und die Rolle regierungsunabhängiger Organisationen werden ebenso diskutiert wie die Frage einer verbesserten Integration der Berichtsverfahren in das gesamte System des Menschenrechtsschutzes. Die Untersuchung schließt mit einer Bewertung der Wirksamkeit des Staatenberichtsverfahrens.
(Table of content)
Aus dem Inhalt: Genese des Staatenberichtsverfahrens - Funktion und Inhalt der Staatenberichte - Akteure im Berichtsverfahren - Die Rolle der Nichtregierungsorganisationen - Erstellung und Prüfung der Staatenberichte - Ergebnisse und Folgen der Berichtsprüfung - Die Bedeutung des Berichtsverfahrens.
(Author portrait)
Der Autor: Gerd Oberleitner wurde 1967 in Bruck/Mur geboren. Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Graz, 1993 Sponsion zum Magister der Rechtswissenschaften; Promotion 1996. Von 1992 bis 1998 Assistent am Institut für Völkerrecht und Internationale Beziehungen der Universität Graz. Seit 1998 im österreichischen Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten tätig.
