Description
(Text)
Der Grundrechtsverzicht als ein Dispositionsakt über Grundrechtspositionen ist im Spannungsfeld zwischen individueller Selbstbestimmung und objektiven Staats- und Verfassungsprinzipien angesiedelt. Seiner grundrechtlichen Verankerung im allgemeinen Persönlichkeitsrecht stehen objektive Grundrechtsdimensionen, die Wesensgehaltsgarantie des Art. 19 Abs. 2 GG, das Gesetzmäßigkeitsprinzip und andere Verfassungsprinzipien gegenüber. Ein Ausgleich läßt sich nur durch eine Abwägungsentscheidung erreichen. Indizielle Wirkung kommt dabei u.a. dem Menschenbild des Grundgesetzes, dem personen- bzw. gemeinschaftsbezogenen Charakter des betroffenen Grundrechts, den einschlägigen Grundrechtsfunktionen und anderen Verfassungsgütern zu. Im Einzelfall können Zulässigkeit und Reichweite eines Grundrechtsverzichts nur in einer Zusammenschau aller beteiligten Interessen und Rechtsgüter beurteilt werden.
(Table of content)
Aus dem Inhalt: Tatbestandliche Einordnung des Grundrechtsverzichts - Selbstbestimmungsrecht als Grundlage - Schranken des Grundrechtsverzichts - Abwägungskriterien: Multifunktionalität der Grundrechte, Grundrechtsinhalt, Verfassungsgüter.
(Review)
"Insgesamt stellt diese Monographie, die die sonstige Literatur und die vorhandene Rechtsprechung genau auswertet, eine sehr ausführliche und in der Darstellung beachtenswerte Arbeit dar, deren Methodik und Ergebnisse durchaus konsensfähig sein sollten. Das Werk dürfte das Problem des Grundrechtsverzichtes einer endgültigen Lösung deutlich näher gebracht haben." (Jens Tiedemann, Deutsches Verwaltungsblatt)
(Author portrait)
Der Autor: Gerhard Spieß wurde 1968 in Bad Neustadt/Saale geboren. Von 1989 bis 1994 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Passau. Von 1995 bis 1997 Referendariat in Berlin. Der Autor ist als Rechtsanwalt in Münster/Leipzig tätig.
