Description
(Text)
Die Arbeit erörtert Ausgestaltung und Zulässigkeit der Finanzkontrolle bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Bei der Darstellung der Finanzierung und der Haushaltswirtschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gilt besondere Aufmerksamkeit dem für die Praxis überragend wichtigen Begriff der Wirtschaftlichkeit. Anhand der gesetzlichen Ausgestaltung der einzelnen Kontrollformen wird deren verfassungsrechtliche Zulässigkeit erörtert, wobei der Autor erstmals die Kostengruppen der Rundfunkanstalten nach ihrer Programmrelevanz gliedert und eine eigenständige Definition des mittelbaren Grundrechtseingriffs entwickelt. Die besonders umstrittene staatliche Finanzkontrolle ist danach grundsätzlich zulässig und nur in der Veröffentlichung einiger Prüfungsergebnisse beschränkt. Eine Anwendung der Ergebnisse auf die Landesmedienanstalten rundet das Werk ab.
(Table of content)
Aus dem Inhalt: Grundlagen der Finanzierung und der Haushaltswirtschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten - Die gesetzliche Ausgestaltung der Finanzkontrolle in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten - Die Zulässigkeit und der Umfang der Finanzkontrolle bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten unter Berücksichtigung der Rundfunkfreiheit - Insbesondere: die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der staatlichen Finanzkontrolle - Die staatliche Finanzkontrolle bei den Landesmedienanstalten.
(Author portrait)
Der Autor: Cornelis Lehment wurde 1964 in Kiel geboren. Von 1985 bis 1990 studierte er Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg. Nach dem ersten Staatsexamen leistete er seinen Referendardienst in Berlin, wo er 1994 sein zweites Staatsexamen ablegte. Seitdem arbeitet der Autor als Rechtsanwalt in Leipzig und Frankfurt am Main.
