Description
(Text)
Die Legalisierungswirkung von Genehmigungen gilt als Schlüsselproblem der öffentlich-rechtlichen Haftung für Altlasten. Über die Altlastendiskussion hinaus stellt sich immer dann, wenn ein behördlich zugelassenes Vorhaben Gefahren oder Störungen verursacht, die Frage, ob und inwieweit eine Genehmigung die Verantwortung nach Polizei- und Ordnungsrecht ausschließt. Nach der dogmatischen Herleitung der Legalisierungswirkung von Genehmigungen werden anhand wasserrechtlicher Erlaubnisse und Bewilligungen, immissionsschutzrechtlicher und gewerberechtlicher Genehmigungen, Baugenehmigungen, abfallrechtlicher Zulassungsentscheidungen, bergrechtlicher Betriebspläne sowie von Genehmigungen, die nach DDR-Recht erteilt worden sind, Inhalt und Grenzen der Legalisierungswirkung untersucht.
(Table of content)
Aus dem Inhalt: Rechtsfolge der Legalisierungswirkung von Genehmigungen - Denkbarer Anwendungsbereich - Dogmatische Grundlage und hieraus folgende Grenzen der Legalisierungswirkung - Reichweite der Legalisierungswirkung der wichtigsten umweltrechtlichen Zulassungsentscheidungen.
(Review)
"...die Studie Hilgers [verdient]...große Beachtung. Mit ihrer Hilfe wird in überzeugender Weise eine wissenschaftlich fundierte Verortung der Rechtsfigur 'Legalisierungswirkung' erreicht, und aus dieser Verortung werden Konsequenzen abgeleitet, die es ermöglichen, in berechenbarer Weise damit umzugehen." (Edmund Brandt, Umwelt und Planungsrecht)
(Author portrait)
Der Autor: Bernd Hilger wurde 1960 in Köln geboren. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln und dem Referendariat war er zunächst bei einem juristischen Repetitorium als Dozent für öffentliches Recht und an der Universität zu Köln als Tutor für Verfassungsrecht tätig. Seit Oktober 1990 ist er Referent im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.
