Description
(Text)
Die Gefahrstoffverordnung gehört zu den wichtigsten Gesetzen auf dem Gebiet des technischen Arbeitsschutzes. Wie kaum ein anderes Gesetz ist sie einem ständigen Wandel unterworfen. In verschiedenen Punkten bestehen Zweifel, ob die Gefahrstoffverordnung mit dem Verfassungsrecht sowie dem Gemeinschaftsrecht vereinbar ist. Diese Untersuchung greift die wichtigsten Zweifelsfragen auf und unterzieht sie einer näheren Prüfung. Untersucht wird insbesondere auch die Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes zur Regelung gefahrstoffrechtlicher Arbeitsschutzvorschriften, die Verfassungsmäßigkeit der Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen für bestimmte Gefahrstoffe sowie die Zulässigkeit der Umsetzung von EG-Arbeitsschutzvorschriften durch Unfallverhütugsvorschriften und technische Regeln.
(Table of content)
Aus dem Inhalt: Entwicklungsgeschichte der Gefahrstoffverordnung - Vereinbarkeit der Gefahrstoffverordnung mit dem Grundgesetz - Vereinbarkeit der Gefahrstoffverordnung mit dem EG-Recht - Vorschlag der Kommission für eine Chemikalien-Richtlinie.
(Author portrait)
Der Autor: Udo Börgmann wurde 1957 geboren. Er studierte von 1978 bis zum 1. Staatsexamen 1983 Rechtswissenschaft in Saarbrücken und Bochum. 2. Staatsexamen 1987. Abschluß der Promotion 1995. Zur Zeit ist er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Bochum beschäftigt.
