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Description
"There is no alternative", behauptete die britische Premierministerin Margaret Thatcher einst, um ihre Politik zu rechtfertigen. Viele Politikerinnen und Politiker sind ihr seitdem in dieser Aussage gefolgt: Gerhard Schröder, Tony Blair und zuletzt Angela Merkel während der Eurokrise. Die Rhetorik der Alternativlosigkeit war und ist als politische Strategie beliebt. Astrid Séville setzt sich kritisch mit diesem Mantra auseinander, untersucht die theoretischen Ursprünge und zeigt die Gefahren für die Demokratie auf, wenn Sachzwänge als Begründung für politische Entscheidungen herhalten sollen. There is no alternative, behauptete die britische Premierministerin Margaret Thatcher einst, um ihre Politik zu rechtfertigen. Viele Politikerinnen und Politiker sind ihr seitdem in dieser Aussage gefolgt: Gerhard Schröder, Tony Blair und zuletzt Angela Merkel während der Eurokrise. Die Rhetorik der Alternativlosigkeit war und ist als politische Strategie beliebt. Astrid Séville setzt sich kritisch mit diesem Mantra auseinander, untersucht die theoretischen Ursprünge und zeigt die Gefahren für die Demokratie auf, wenn Sachzwänge als Begründung für politische Entscheidungen herhalten sollen. InhaltEinleitung 91. Demokratietheoretische Problematisierung 172. Methodischer Ansatz 263. Fallauswahl und Vorgehen 324. Forschungsstand 36Prolog - One best way: Schelskys Modell des technischen Staats 491. Sachzwang als Kennzeichen des technischen Staats 532. Sachlichkeit und Demokratieskepsis 663. Auf der Suche nach Freiheit und Selbständigkeit im Betreuungsstaat 714. Die reale Verwissenschaftlichung und der Wandel des Sachzwangbegriffs 765. Fazit und Ausblick: Das Phantasma einer besten Lösung 82Drei symptomatische Diskurse: Alternativlosigkeitsrhetorik als RegierungsstrategieI. Thatcherismus: Die antagonistische Rhetorik der Alternativlosigkeit 891. Weichen für eine britische Rhetorik der Alternativlosigkeit 921.1 Die doppelt funktionale Geschichte des postwar consensus 921.2 Intervention und Modernisierung: Britische Politik der 1960er und 1970er Jahre 981.2.1 Wegmarken der Planung und Regulierung 981.2.2 Edward Heaths U-turn und der Topos der Unregierbarkeit 1031.3 Symbolischer Paradigmenwechsel: Der Winter of discontent als Gelegenheitsfenster einer neoliberalen Politik 1082. Thatcherismus: Ein politisches Projekt 1152.1 TINA und "conviction politics": Ein Monopol der Geltungsansprüche 1222.2 Moralistischer Populismus: Alternativlosigkeit im Namen des common sense 1272.3 Autoritärer Populismus: Nationalismus und Ordnung 1343. Alternativlosigkeit als Regierungsstrategie 1393.1 TINA als Rhetorik des Westminster-Parlamentarismus 1403.2 TINA als Regierungsstil 1433.3 Exekutive und zentralistische Politik als Reformziel 1463.4 Die paradoxe Staatstätigkeit in einer Politik des Laissez-faire 1494. Liberaler Nährboden, neoliberale Radikalisierung? 1544.1 Thatcher als "ideological entrepreneur" neoliberaler Theorie 1584.2 Ein wirkmächtiges Amalgam: Neoliberalismus und Tugendappelle 1665. Zwischenfazit: Alternativlosigkeit als one right way 169II. New Labour: Die inklusive Rhetorik der Alternativlosigkeit 1771. Der Kurswechsel Richtung New Labour 1822. Blair als "Thatcher without a Handbag"? Das politische Projekt New Labours 1922.1 Sozialdemokratie unter neuem Vorzeichen 1962.2 Die Ökonomisierung des Sozialen in der Wissensgesellschaft 2002.3 "Changed realities": Das Narrativ der Globalisierung 2072.4 Alternativlose Modernisierung: Politik in der "Juggernaut-Modernity" 2163. Strategie und Praxis: Regieren im Namen der Alternativlosigkeit 2263.1 Politik aus Einsicht: Expertise und Betroffenheit 2313.2 Leadership für "one nation" 2343.3 Zwischen Pragmatismus und Überzeugung 2383.4 Die Politik der Depolitisierung: Die Reform der Bank of England 2434. Die ideellen Ressourcen des Third Way 2504.1 Anthony Giddens als Guru New Labours 2524.2 Kommunitarismus als Brückenkonzept 2585. Zwischenfazit: Alternativlosigkeit als one necessary way 262III. Politik in der Eurokrise: Die krisenstrategische Rhetorik der Alternativlosigkeit 2711. Politik in der Europäischen Union zwischen Instrumentalisierung, Effizienz und Demokratie 2781.1 Regieren mit und in der EU 2791.2 Der Topos des demokratischen Defizits 2871.3 Alternativlosigkeit als Effekt von Governance-Strukturen? 2931.4 Die Wirtschafts- und Währungsunion als Horizont von Sachzwängen 3021.5 Die Trennung von Geld- und Fiskalpolitik als Governance-Problem 3091.6 Die EZB oder: Technokratischer Monetarismus in normal times 3142. Die Finanz-, Staatsschulden- und Eurokrise: Der Staat als Ulysses bound 3212.1 Krisenpolitisches Durchwurschteln im Namen der Alternativlosigkeit 3272.2 Ad-hoc-Technokratisierung als Krisenstrategie 3422.3 Technokratie und Expertokratie 3492.4 Die EZB als Krisenakteur und die Macht der Rhetorik im Finanzmarktkapitalismus 3562.5 Coping durch Experimente in Echtzeit? 3632.6 Die Strukturähnlichkeit von Alternativlosigkeit und Notstand als Begründungsnarrative 3683. Framing und Blaming: Distinkte TINA-Narrative in Europa 3723.1 Dispositionen für den Krisendiskurs in Frankreich 3783.2 Dispositionen fü Astrid Séville, Dr. phil., ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Politische Theorie der Universität München.
