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Description
(Short description)
Das Patentrecht, lange alleinige Domäne von Juristen und Technikern, wurde in den letzten zwei Jahrzehnten zunehmend internationalisiert und politisiert. Insbesondere um die Biotechnologie- Patentrichtlinie der EU wurde eine kontroverse Debatte geführt. Ingrid Schneider belegt, wie dieser Politikprozess die Governance des europäischen Patentsystems verändert hat. Parlamente und zivilgesellschaftliche Öffentlichkeit haben neue sozioökonomische, ethische und kulturelle Sichtweisen eingebracht, die eine angemessene Balance zwischen Patentschutz und anderen gesellschaftlichen Normen halten sollen und zur Demokratisierung des Patentsystems beigetragen haben.
(Table of content)
InhaltDankEinleitungTeil I: Theorie und GrundlagenAGovernancetheorie und die Unverzichtbarkeit von Parlamenten1.Begriffsdefinitionen: Governance als erweiterte Steuerungsperspektive (Mayntz)2.Würdigung des Governance-Konzepts und eigene Schwerpunktsetzung3."Bringing parliaments back in": Die Unverzichtbarkeit von Parlamenten und formaler Gesetzgebung4.Das Europäische Parlament5.Das Schleusenmodell von Peters/Habermas als demokratietheoretischer Ansatz6.Kontroversen als Ressource für Governance7.Argumentieren und Verhandeln8.FazitBPolicy-Analyse, Diskursanalyse und Frame-Analyse1.Zur Policy-Analyse in der Politikwissenschaft2."Linguistic Turn" und "Argumentative Turn" in der Policy-Analyse3.Diskursanalyse als Policy-Analyse4.Frame-Theorie und Methodik als Ausformung der Diskursanalyse4.1Frame-Theorie: disziplinäre und epistemologische Wurzeln4.2Frames: Definition des Konzepts4.3Merkmale und Funktionsweisen von Frames4.4Frames und die Konzeptualisierung von Akteuren und Strukturen4.5Ermöglichende und restringierende Funktionen von Frames: Diskurskoalitionen und Ausschlüsse4.6Frame-Ebenen und Typologien4.7Frame-Konstellationen: Simultane und antagonistische Frames4.8Frame-Dynamiken und Reframing5.Zur Methode der Frame-analytischen Policy-Analyse6.Relevanz der Frame-Theorie für die Politikwissenschaft und Anschlussfähigkeit an andere politikwissenschaftliche Ansätze7.ZusammenfassungCPatentrecht: Geschichte, Grundlagen und Theorien1.Zur Geschichte des Patentrechts2.Das Europäische Patentrecht nach dem Europäischen Patentübereinkommen3.Legitimations- und Wirkungstheorien des Patentrechts4.Die klassischen juristischen Patentrechtstheorien5.Ökonomische Patentrechtstheorien und empirische Forschungen5.1Der public good-Charakter von Wissen und Erfindungen (Arrow, Nelson)5.2Der empirisch gestützte ökonomische Skeptizismus gegenüber dem Patentschutz6.Neue Funktionen des Patentschutzes: Zur produktiven und strategischen oder destruktiven Nutzung von Patenten7.Die Janusköpfigkeit des Patentschutzes: Spannungsverhältnisse und Zielkonflikte7.1Erfindungs- oder Investitionsschutz? Patente als Versicherung, Lotterie oder Beglaubigungsgut7.2Technologietransfer: Kommerzialisierung der Wissenschaft oder Privatisierung der Grundlagenforschung?7.3Individuelle Erfindung oder kollektive Innovation?7.4Kumulative und sequentielle Innovation7.5Return oder Kredit auf die Investition: Ist früher und breiter Patentschutz die Lösung oder ein Problem?7.6Zusammenfassung: Die Janusköpfigkeit des Patentschutzes8.Die notwendige Neubegründung des Sozialvertrags im PatentrechtDDie Architektur des europäischen Patentsystems1.Die Europäische Patentorganisation (EPO)1.1Zweck und Zielsetzung, rechtliche Grundlagen1.2Die Entwicklung der EPO- Vertragsstaaten und der EU-Mitgliedschaften1.3Die Governance-Struktur der EPO: Verwaltungsrat, Europäisches Patentamt und Beschwerdekammern1.4Das Europäische Patentamt - Wachstumsdynamik eines Amtes1.5Rechtlich-institutionelle Hürden füreine Revision des EPÜ und für Änderungen in der EPO- Governance1.6Die Supranationalität der Europäischen Patentorganisation und des Europäischen Patentamtes1.7Demokratiedefizite und Fehlentwicklungen in der EPO2.Die Patentpolitik der Europäischen Union3.Das Verhältnis zwischen EPO und EU4.ZusammenfassungEDie epistemische Gemeinschaft des Patentrechts1.Patentrecht als konstitutiv juridifiziertes soziales Verhältnis und die disziplinäre Subsumtion unter das Privatrecht2.Das theoretische Konzept der "epistemischen Gemeinschaft"3.Die epistemische Gemeinschaft des Patentrechts3.1Geteilte normative und kognitive Prinzipien: Die Glaubenssätze des Patentrechts3.2Geteilte Kausalvorstellungen, Wissensbasis und Policy-Enterprise4.Besonderheiten rechtlicher epistemischer Gemeinschaften und patentrechtsspezifische Governance-Muster5.Exkurs zur Rolle der Patentanmelderschaft6.Zu
