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Description
(Text)
Prozesse wegen Verletzung gewerblicher Schutzrechte werden vielfach in den Tatsacheninstanzen gewonnen oder verloren. Kurz und prägnant bereiten die Herausgeber, neben eigenen Urteilen, auch aktueller>Die Praxisnähe macht diese Sammlung zu einem unerlässlichen Arbeitsmittel.
Die Heraugeber:
Dr. Thomas Kühnen ist Vorsitzender Richter am OLG Düsseldorf, Thomas Kaess ist Vorsitzender Richter am Landgericht München.
Aus den Besprechungen:
Die Bedeutung der neuen Entscheidungssammlung ist nicht zu unterschätzen. Ihre Basis sind die Entscheidungen namentlich der für Patent-, Gebrauchsmuster- und Kennzeichensachen zuständigen Instanzgerichte; sie will darüber hinaus aber den ganzen Bereich der gewerblichen Schutzrechte, das Urheberrecht, das Arbeitnehmererfinderrecht sowie praxisrelevante verfahrensrechtliche Entscheidungen systematisch erfassen, nachdem die Veröffentlichung instanzgerichtlicher Entscheidungen in der Vergangenheit mit Ausnahme der Entscheidungen des LG Düsseldorf eher dem Zufall überlassen blieb. Es bleibt daher zu wünschen, dass sich möglichst viele LG und OLG an der Sammlung beteiligen.
Patentanwalt Reimar König in: Mitteilungen 2002
