Description
Die Arbeit untersucht, wie »Ausgleich« und »Abschöpfung« nichtsteuerliche Abgaben, die keine Vorzugslasten sind, rechtfertigen. Kostenausgleich von Finanzierungsverantwortung kann Abgaben rechtfertigen. Finanzierungsverantwortung kann normativ oder durch gesetzliche Verhaltenspflichten zugewiesen werden. Lenkungszwecke allein genügen nicht zur Rechtfertigung. Für die Rechtfertigung durch Abschöpfung entwickelt sie anhand der Güterlehre eine Dogmatik des Sondervorteils. »Skimming-Off and Equalization through Special Levies. Parallels in the Justificatory Structure of Skimming-Off, Equalization and Financing Special Levies«: The thesis examines the role of 'equalization' and 'skimming-off' in justifying non-tax levies that are not benefit-based charges. It shows that offsetting costs attributable to financial responsibility may justify such levies, as may behavioural steering burden-balancing; behavioural steering objectives alone do not suffice. Drawing on economic theory of goods, it develops a framework for identifying special advantages whose skimming-off may justify a non-tax levy.
1 Grundlagen
2 Normative Finanzierungsverantwortung (Sonderabgaben im engeren Sinn):
Beispiele einer Rechtfertigung durch normative Finanzierungsverantwortung - Verfassungsrechtliche Problemfelder nichtsteuerlicher voraussetzungsloser Abgaben - Rechtfertigung durch Kostenausgleich normativ zugewiesener Finanzierungsverantwortung - Zusammenfassung der Legitimationsstruktur
3 Finanzierungsverantwortung aufgrund gesetzlicher Verhaltenspflicht (Ausgleichsabgaben):
Beispiele einer Rechtfertigung durch Finanzierungsverantwortung aufgrund einer Verhaltenspflicht - Keine besonderen verfassungsrechtlichen Problemfelder - Rechtfertigung durch Lenkung und Belastungsausgleich (Antriebs- und Ausgleichsabgaben) - Rechtfertigung durch Kostenausgleich gesetzlich auferlegter Finanzierungsverantwortung (Kompensationsabgaben) - Zusammentreffen mehrerer Rechtfertigungsmodi
4 Abschöpfung eines Sondervorteils (Abschöpfungsabgaben):
Beispiele einer Rechtfertigung durch Abschöpfung eines Sondervorteils - Keine besonderen verfassungsrechtlichen Problemfelder - Rechtfertigung durch Abschöpfung eines Sondervorteils (Güterabschöpfungsabgaben) - Rückabwicklung eines Subventionsregimes (Rückabwicklungsabschöpfungsabgaben) - Keine Abschöpfung von Konzessionsvorteilen (Konzessionsvorteilabschöpfungsabgaben)
5 Abschöpfung und Ausgleich:
Kostenausgleich - Belastungsausgleich - Ausgleich und Finanzierungsverantwortung - Vorteilsabschöpfung - Kombination verschiedener Prinzipien - Andere nichtsteuerliche voraussetzungslose Abgaben (sonstige Abgaben und Abgaben sui generis) - Ergebnis in Thesen



