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Description
(Short description)
Die Arbeit löst die Figur des Verfassungswandels aus ihrer verfassungsspezifischen Engführung und entwickelt als übergreifende Kategorie den Rechtswandel. Dieser eröffnet neue Perspektiven auf grundlegende rechts- und demokratietheoretische Fragen und macht Verbindungslinien zwischen der herrschenden Rechtspraxis und unserer verrechtlichten Debattenkultur deutlich. Vor dieser Folie unterzieht die Arbeit Rechtswissenschaft und -praxis einer Kritik und entwickelt rechtsmethodische Konsequenzen.
(Text)
Die Arbeit löst die schillernde Figur des Verfassungswandels aus ihrer verfassungsspezifischen Engführung, mit welcher sich in einer konstitutionalisierten Rechtsordnung die aufgeworfenen Probleme nicht adäquat erfassen lassen, und entwickelt vor diesem Hintergrund die übergreifende Kategorie des Rechtswandels. Das in Abgrenzung zu anderen Kategorien der informellen Rechtsentwicklung spezifische Moment des Wandels ist die sich im praktischen Ergebnis auswirkende generelle Veränderung der einer Norm zugrundeliegenden bzw. zugeschriebenen Wertung. Damit eröffnet der Rechtswandel neue Perspektiven auf grundlegende rechts- und demokratietheoretische Fragen und macht Verbindungslinien zwischen der herrschenden Rechtspraxis und unserer verrechtlichten Debattenkultur deutlich. Die Arbeit entfaltet diese Blickwinkel und Zusammenhänge, unterzieht den so beleuchteten Zustand des Rechtssystems einer Kritik und unternimmt eine Rückbindung der Abhilfevorschläge an die juristische Methodenlehre.
(Table of content)
A. Konzeption und Analyse des RechtswandelsBegriffliche Klärung und Abgrenzung - Ursachen des Rechtswandels - Analyse der zu einem Rechtswandel führenden ArgumentationenB. Grundpositionen zur Legitimitätsfrage - und deren KritikGrundsätzliches - Legitimationsmodell inhaltlicher Repräsentation - Das positivistisch-prozedurale LegitimationsmodellC. Recht und DiskurseWarum Recht und Diskurse? - Die »Hochschätzung des Rechtlichen« - Recht als Argument - Der Anspruch auf Richtigkeit - Inszenierung und Sakralisierung des Rechts - Desintegration durch Überdruss: Wer glaubt dem Recht noch?D. Elemente eines konstruktiven GegenkonzeptsLeitgedanke: Formelle Änderungen forcieren - Mögliche methodische und dogmatische Konsequenzen
(Text)
»Legal Change«: In German constitutional law 'Verfassungswandel' means a change in the meaning of constitutional provisions without explicit amendments to the text of the constitution. It is to be distinguished from a mere change of interpretation in specific cases. The thesis applies this idea to any kind of law ('Rechtswandel'). This perspective opens up new insights into fundamental questions of legal and democratic theory. Against this backdrop, the thesis criticizes the prevailing legal practice.