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Description
(Short description)
Multinationale Unternehmen stehen immer wieder in der Kritik, (Menschen-)Rechte im Globalen Süden zu verletzen. Wie kann Betroffenen effektiver Zugang zu Rechtsschutz ermöglicht werden? Die Arbeit beleuchtet diese Frage aus verfahrensrechtlicher Perspektive und nimmt dabei staatliche sowie nicht-staatliche Mechanismen in den Blick - insbesondere Schiedsverfahren nach den »Hague Rules on Business and Human Rights Arbitration«.
(Text)
Geschäftsaktivitäten multinationaler Unternehmen werden häufig mit grundlegenden (Menschen-)Rechtsverletzungen im Globalen Süden in Verbindung gebracht. Die Arbeit beleuchtet dieses in Politik und Wissenschaft seit Längerem diskutierte Problem aus verfahrensrechtlicher Perspektive. Im Zentrum steht die Frage, wie Betroffenen Zugang zu effektivem Rechtsschutz gewährt werden kann. Ausgangspunkt ist der dritte Stützpunkt der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, wonach Betroffenen grundsätzlich drei Wege zum Rechtsschutz offenstehen: staatliche Gerichtsverfahren, staatliche außergerichtliche und nicht-staatliche Rechtsschutzmechanismen. Analysiert werden die Hürden, denen Betroffene in staatlichen Verfahren gegenüberstehen, sowie das Potenzial von Schiedsverfahren nach den »Hague Rules on Business and Human Rights Arbitration« als nicht-staatliche Alternative. Dabei werden die materiell- und kollisionsrechtlichen Rahmenbedingungen für beide Verfahrensarten berücksichtigt.
(Table of content)
1. Einleitung und GrundlagenDas Problem des (in)effektiven Menschenrechtsschutzes im internationalen Geschäftsverkehr - Erläuterung wichtiger Grundbegriffe - Die Konstellationen von Menschenrechtsverletzungen im internationalen Geschäftsverkehr - Ausgangspunkt der Untersuchung: Stützpunkt 3 der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte2. Materiellrechtliche GrundlagenVölkerrechtliche Schutzstandards und Haftungsgrundlagen - Unternehmerische Selbstregulierung im Bereich Wirtschaft und Menschenrechte - Nationale Schutzstandards und Haftungsgrundlagen - Fazit zu den materiellrechtlichen Schutzstandards und Haftungsgrundlagen in Rechtsschutzverfahren gegen multinationale Unternehmen3. Kollisionsrechtliche Fragen und ProblemeDas anwendbare Recht in deutschen Gerichtsverfahren - Das anwendbare Recht in Schiedsverfahren - Ergebnis: Schiedsgerichte sind bei der Ermittlung des anwendbaren Sachrechts flexibler als staatliche Gerichte4. Staatliche Rechtsschutzmechanismen und damitverbundene RechtsschutzhürdenRechtsschutzhürden in staatlichen Zivilgerichtsverfahren - Rechtsschutzhürden in staatlichen außergerichtlichen Verfahren - Fazit zu staatlichen Rechtsschutzmechanismen5. Nicht-staatlicher Rechtsschutz in Form von Schiedsverfahren als mögliche Antwort auf staatliche RechtsschutzhürdenGrundlagen zu nicht-staatlichen Rechtsschutzmechanismen - Schiedsverfahren unter den »Hague Rules on Business and Human Rights Arbitration« - Fazit zum Rechtsschutzpotenzial von Schiedsverfahren als nicht-staatlichem Rechtsschutzmechanismus6. Ergebnisse



