Description
(Short description)
Die Bekämpfung des Klimawandels ist eine der, wenn nicht sogar die größte Herausforderung der nächsten Dekaden. Es bedarf daher der Ergreifung von wirkungsvollen Klimaschutzmaßnahmen auf allen Ebenen - auch auf kommunaler Ebene im Rahmen der Bauleitplanung. Es liegt an den Gemeinden und Gemeindeverbänden, diese Handlungsaufforderung anzunehmen und den schon weit reichenden Katalog an Klimaschutzmaßnahmen in ihre städtebaulichen Planungen zu integrieren und umzusetzen.
(Text)
Die Bekämpfung des Klimawandels stellt eine der größten, wenn nicht sogar die größte Herausforderung der nächsten Dekaden dar. Daher ist das Ergreifen von Klimaschutzmaßnahmen inhaltlicher Gegenstand nahezu aller Rechtsmaterien - so auch in der kommunalen Bauleitplanung.
Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass Klimaschutz durch Bauleitplanung nicht nur möglich, sondern auch gewollt ist und vor allem effizient sein kann. Das BauGB verleiht dem Klimaschutzrecht ein strukturiertes Normengefüge und ermöglicht dadurch eine umfassende kommunale Umsetzung mit gleichzeitig positiver globaler Wirkung. Dabei wird der Handlungsrahmen im Wesentlichen durch (wissenschaftliche) Aktualität geprägt und ist außerdem abhängig von stets neuen Bestrebungen auf internationaler Ebene. Vor allem aber liegt es bei den Gemeinden und Gemeindeverbänden, die weitreichenden Möglichkeiten, die das allgemeine Städtebaurecht bereits jetzt bietet, zu ergreifen und die Klimawandelbekämpfung effizient in Angriff zu nehmen.
(Table of content)
1. EinleitungDringender Handlungsbedarf - Kommunaler Klimaschutz durch die Gemeinden und Gemeindeverbände - Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands und Forschungsfrage2. Die Klimaschutzaufgabe - Fachwissenschaftliche GrundlagenDer naturwissenschaftliche Klimabegriff - Die räumlichen Dimensionen des Klimas - Der Klimawandel3. Die Klimaschutzaufgabe im MehrebenensystemVölkerrechtliche Rahmenbedingungen - Klimaschutz in unionsrechtlichen Bezügen - Nationaler Rahmen für den Klimaschutz4. Der Rechtsrahmen für eine klimaschutzorientierte Bauleitplanung nach dem BauGBKlimaschutz als Aufgabe der Bauleitplanung - Eine Betrachtung des Status quo - Rechtliche Kontrolle einer klimaschutzorientierten Bauleitplanung5. Transformation hin zu einer »grünen Stadt« - Betrachtung eines aktuellen Praxisbeispiels auf dem Weg in die Netto-Treibhausgasneutralität bis zum Jahr 2045Die »grüne Stadt« - Zielsetzung: Verbesserung des städtischen Grüns - Raumrelevanz »grüner Infrastruktur« - Kommunale Handlungsmöglichkeiten für eine »grüne Infrastruktur« - Zwischenergebnis: Klimaschutz durch Verwirklichung einer »grünen Stadt«6. SchlussbetrachtungenGewonnene Erkenntnisse - Punktuelle Weiterentwicklungsansätze de lege ferenda? - Die geplante, aber gescheiterte »große« BauGB-Novelle 2024/2025 - Fazit
